Auszug - Festsetzung der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Luisenstädtischer Kanal mit Umfeld
Die Fraktionen der SPD und der CDU erklären, dass eine Abstimmung innerhalb der Fraktionen noch nicht erfolgen konnte. Die
Fraktion der SPD bittet um ein farbiges Exemplar der Gutachten. Zum
Zeitpunkt der Abstimmung sind 11 stimmberechtigte Ausschussmitglieder anwesend. Der
Ausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme der Vorlage ( 4 Jastimmen, 0
Neinstimmen, 7 Enthaltungen). |
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Legende
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