Auszug - Genehmigung des Protokolls der 55. Sitzung am 06.06.2006  

Frau Wildenhein-Lauterbach bedankt sich bei Herrn Krüger (Geschäftsführer Jobcenter Mitte), dass der Hauptausschuss in den Räumen des Jobcenters Mitte tagen kann. Sie bittet Herrn Krüger um eine kurze Ausführung zur Situation der Luftbelastung in den Räumen und warum eine Be- und Entlüftungsanlage sinnvoll wäre.

Herr Krüger merkt an, dass man hier die Belastung in einzelnen Diensträumen/Büros unterscheiden muss, in denen zurzeit Sanierungsarbeiten stattfinden, wo nicht näher definierte Schadstoffe als nicht gesundheitsgefährdend bekannt sind. Diese Belastungen führten dazu, dass eine ganze Reihe von Mitarbeitern/Mitarbeiterinnen über Kopfschmerzen und Übelkeit klagten. Darauf musste entsprechend reagiert werden. Der Mieter des Gebäudes, die Agentur, hat daraufhin mit dem Eigentümer Verhandlungen geführt und die vom Jobcenter genannten Räume sind nun in der Sanierung und werden nächste Woche nach einem erneuten Gutachten wahrscheinlich wieder freigegeben. Weiterhin muss insgesamt die Luft im Hause, insbesondere in den Wartebereichen, betrachtet werden. Morgens ist die Situation besonders schlimm. Während des Publikumverkehrs gab es auch schon einige Ohnmachtsanfälle. Herrn Krüger ist nicht bekannt, warum beim Umbau des Gebäudes (war vorher eine Fabrik) keine Belüftungsanlage eingebaut wurde. Im letzten Jahr wurde noch versucht, bei der Agentur einen Antrag zu stellen. Damals (2005) hätte die Agentur diese Anlage bezahlen müssen, aber es war kein Geld mehr vorhanden. Inzwischen ist es so, sollte eine Lüftungsanlage eingebaut werden, was Herr Krüger sehr begrüßen würde, muss dies aus dem Etat des Jobcenters finanziert werden. Das bedeutet jedoch auch, dass dafür in 2006 ebenfalls kein Geld vorhanden ist. Schätzungsweise kostet so eine Lüftungsanlage ca. 1 Mio. €. Der Bezirk ist mit „8,5 % ?“ beteiligt. Herr Krüger geht auf jeden Fall davon aus, dass er für das Jahr 2006 das Geld nicht zur Verfügung hat. Für das Jahr 2007 ist noch nicht bekannt, welche Mittel zur Verfügung stehen. Wenn es in 2007 möglich sein sollte, dann wird Herr Krüger eine solche Lüftungsanlage einbauen lassen.

Auf die Nachfrage von Herrn von Dassel, ob es jetzt schon um die Aussprache zur Drucksache geht teilt Frau Wildenhein-Lauterbach mit, dass es sich nur um die Begrüßung durch Herrn Krüger handelt mit dem Hinweis zur Problematik zu einer solchen Lüftungsanlage.

Frau Wildenhein-Lauterbach bedankt sich bei Herrn Krüger für die Ausführungen.

Frau Wildenhein-Lauterbach fragt bei den Mitgliedern nach, ob es Änderungs- oder Ergänzungswünsche zum Protokoll der 55. Sitzung am 06.06.2006 gibt.

Herr Dr. Heuer merkt an, dass es sich auf der Seite 5, im 4. Absatz, 3. Satz, um eine missverständliche Formulierung handelt. Er möchte klar stellen, dass es richtig ist, dass 300.000 € bereitgestellt wurden für die beiden Maßnahmen „Oase“ und „Musikschule“, also Wallstraße und Bürodienstgebäude. Wobei sich das Bezirksamt in einer internen Aufteilung darauf verständigt hat, 200.000 € Wallstraße und 100.000 € Umzug Bürodienstgebäude. Er macht den Vorschlag, dass der Satz wie folgt geändert wird: „Auch innerhalb der Bauunterhaltungsplanung für 2006 wurden weitere Mittel (für die beiden Maßnahmen „Oase“ und „Musikschule“) für die Realisierung Konzept Bürodienstgebäude in Höhe von 100.000 € (nicht 300.000 €) bereit gestellt.“

Abschließend hält Frau Wildenhein-Lauterbach fest, dass das Protokoll der 55. Sitzung mit der o.g. Änderung einstimmig angenommen ist.