Auszug - Diskussion zum Produktkatalog / FB Bibliotheken und FB Kultur  

Herr Radzkowski.teilt berichtet:

Mit dem Jahre 2006 sind für den Fachbereich Kultur die bisherigen Produkte vollständig durch neue ersetzt. Für den Fachbereich Kultur sind 4 Produkte eingestellt. Diese Produkte unterscheiden sich im wesentlichen von den bisher vorhandenen. Das Produkt Verwaltungstransferprodukt, Förderung kultureller Projekte ist vollkommen neu. Ein Teil des Inhaltes war für die Kulturberatung und Zuwendungen, Preise u. ä. enthalten.
In diesem Produkt werden zukünftig alle Leistungen dargestellt, die von der Verwaltung und Dritten erbracht  werden. Verwaltungstransfer deshalb, weil es ein finanzieller Transfer vom Kulturamt zu den Künstlern gibt. Die Mittel sind nicht beliebig im Produktblatt enthalten. Werden zum Verwaltungstransfer herangezogen. In Mitte für den Fachbereich Kultur handelt es sich um den Titel 686 10; im Haushaltsplan als Zuschüsse für kulturelle Aktivitäten freier Gruppen genannt (bekannt unter dem Namen Dezentrale Kulturarbeit). In Haushaltsjahr 2006 gibt es neue Titel (686 17 Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke in den Bereichen). Dieser Titel wurde neu eingeführt mit der Erläuterung versehen Zuschuss für den Kunstverein Tiergarten zum Betrieb für die Galerie Nord.
Das Produkt pauschalierbar ist das einzige, sowohl im Geschäftsbereich Kultur, als auch im Lande Berlin für alle 12 Bezirke gültig. Insgesamt liegt die Zahl der Produkte bei 500 und deckt das Verwaltungshandeln der Bezirke ab, ohne in die Details zu gehen. Bis zum Jahre 2006 waren es alle Kulturprodukte; ein Teil aus Jugend, ein Teil aus Sport und Schule. Pauschaliert bedeutet, die Zuweisung ist eine andere, die IST-Kosten aller 12 Bezirke für dieses Produkt werden geteilt. 50 % dieser Kosten werden in 12 gleiche große Teile als Sockelbetrag an jeden Bezirk begeben (Sockelbetrag einer Grundausstattung). Die andere Hälfte wird nach Einwohner verteilt. Die Zuweisung erfolgt nach jedem gemeldeten Einwohner per 31.12. (Sockelbetrag + Einwohnerkomponente = Finanzzuweisung für dieses Produkt).
Die Anwendung dieses Produktes, die jetzt durchgeführt wird, besteht darin, dass es eine neue Bezugsgröße gibt (Anzahl der Bewilligungsbescheide). Das lässt sich lobenswerter Weise

aus den Titeln Dezentrale Kulturarbeit und Zuschüsse sinnvoller ableiten. Ohne einen Bewilligungsbescheid verlässt kein Cent das Kulturamt. Andere Vorschläge zur Bildung der Bezugsgröße haben nicht das Gefallen Dritter gefunden.
Herr Radzkowski berichtet über ein 2. neues Produkt (kulturelle Angebote Dritter). Im diesem Gremium und in vielen anderen Gremien war immer die Rede gewesen: Übertragung von Fachvermögen oder Einrichtung an Dritte. Kosten, die im Zusammenhang damit stehen, werden hier abgewickelt. Hier wird es kaum Personalkosten geben, aber gegen die Infrastrukturkosten des Max-Beckmann-Saales und anderer fremdgenutzter Einrichtungen durch freie Träger werden.... Der Fachbereich Kultur ist gehalten, von seinen Freien Trägern Geld monatlich einzufordern. Dazu wurden Vordrucke und Verfahrensmittel vorbereitet. Zum Ende des Jahres wird zu den Kosten eine Menge vorhanden sein, die sich als Preis je Angebotesstunde für kulturelle Angelegenheiten Dritter durch Bereitstellung von ..... Dieses Produkt ist nicht pauschalierbar, sondern budgetierbar.
Nicht in jedem Bezirk sind die Museen Bestandteil des Kulturamtes oder der Abt. Bildung und Kultur. Um zu vermeiden, dass die unterschiedliche Organisationseinheiten und Geschäftsbereiche auf ein Produkt herumbuchen, wurde gesagt, dass das Produkt Stadtteilgeschichte immer dem Museum, unabhängig von seiner organisatorischen Zuordnung,  folgt. Wo Stadtteilgeschichte betrieben wird, wird es auch gebucht und kann nicht mehr durch Dritte gebucht werden. Deshalb ist es inhaltlich und namensmäßig erhalten geblieben. Finanzierungskennzeichen ist aber auch wie bei der Infrastruktur das Budgetierungsverfahren.
Herrn Radzkowski berichtet abschließend über das neue Produkt „Kulturelle Angebote“. Hier werde wie beim Produkt Stadtteilgeschichte und Infrastruktur Bezugsgröße Angebotsstunde die Einrichtungen angehalten, mit Dokumentationen ihres Angebotes (Programmen) und tatsächlichen Öffnungs- bzw. Leistungsstunden gegenüber dem Bürger/innen monatlich zu dokumentieren. Das hat sich bisher gezeigt, dass die Häuser gut und fehlerlos arbeiten. Die Methodik ist erfolgreich.
Zum Thema Budgetierung teilt Herr Radzkowski mit, dass es jetzt einen Wechsel für die 3 oben angeführten Produkte gibt. Budgetierbar heißt, sie werden preiser. Die Finanzzuweisung erfolgt nach dem Prinzip des Medians. Das wird dazu führen, dass 6 Bezirke unter dem Median liegen werden und damit eine höhere Zuweisung bekommen. Es wird zwangsläufig 6 Bezirke geben, die über diesen Median liegen und eine niedrigere Zuweisung gegenüber dem eigenen IST-Kosten erhalten. Das ist ein Verfahren, das im Geschäftsbereich von Frau BzStR´in Hänisch, in den Stadtbibliotheken allgemein üblich ist, auch im LuV Weiterbildung zur Anwendung kommt und auch in den Schulprodukten so zugeordnet. Der Fachbereich Kultur schließt sich ab 2006 an.
Erste Ergebnisse werden mit dem Quartalsbericht März erwartet. Danach kann geschaut werden, wie die Buchungsqualitäten in allen 12 Bezirken aussehen wird. Herr Radzkowski bringt zum Ausdruck, dass er für den Bezirk Mitte sehr zuversichtlich ist.

Frau Dr. Hoff ergänzt: Die Senatsverwaltung hat angehalten, das budgetierbare Produkte erstellt werden. Für den Kulturbereich ist das recht schwierig, Bezugsgrößen zu finden, die für alle Berliner Bezirke tragfähig und kontrollierbar sind. Die Kunst- und Kulturangebote in den Kulturämtern sind in allen Bezirken sehr verschieden.
Man hat sich beim Produkt kulturelle Angebote auf Angebotsstunden verständigt. Zu den Angebotsstunden gehören die Öffnungszeiten einer Galerie oder die Eröffnung eines Workshops. Problematisch wird es bei den kulturellen Angeboten Dritter. Der Bezirk Mitte hat viele und auch große Objekte. Frau Dr. Hoff hat sich deshalb sehr dafür eingesetzt, dass der Bezirk Mitte bei diesem Produkt die Bezugsgröße Quadratmeter erhält. Leider hat man den Bezirk Mitte verpflichtet, die Angebotsstunde als Bezugsgröße zu nehmen. Im Laufe des Jahres muss geschaut werden, ob das Produkt so bleiben kann oder ob der Produktkatalog noch einmal verändert werden muss.
Die Produktförderungen werden verändert. Das betrifft das ehemalige Beratungsangebot Zuwendungen und Preise. Beratungen werden überhaupt nicht mehr durchgeführt.
Für die Zuwendungen muss sich überlegt werden, wie budgetiert werden wird (möglicher weise über Angebotsstunden).

Frau BzStR´in Hänisch ergänzt zum Thema Beratung: Extern budgetierbare Produkte sind outputorientiert. Die Bezugsgrößen dokumentieren das auch. Beratung ist nicht messbar und findet sich nicht wieder. Es werden keine Mengen gezählt und es werden möglicher weise Kosten verursacht, ohne dass eine Finanzierung stattfindet. Unter dem Konsolidierungsdruck, unter dem die Bezirke stehen, besteht die Gefahr, dass diese Beratung vom niedrigen Niveau weiter herunter gefahren wird. Dahinter steht auch die kulturpolitische Entscheidung, die der RdB getroffen hat, dass Beratung eigentlich nicht mehr ein gewünschtes Angebot der Kunst- und Kulturämter ist. Etwas schwieriger an dieser Stelle findet Frau Hänisch noch die Fragestellung Produkt kulturelle Angebote Dritter durch Bereitstellung von Infrastruktur und die Fragestellung Bezugsgröße Quadratmeter oder Bezugsgröße Angebotsstunde. Die Wahl der Bezugsgröße Angebotsstunde, die ein ausdrücklicher Wunsch der Senatsfinanzverwaltung, bedeutet keine Mengen produzieren. Damit ist dieser ganze Bereich, Künstlerförderung zu betreiben, auch nicht finanziert.
Frau Hänisch wünscht sich, dass dem Aufgabengebiet der Künstlerförderung noch einmal Aufmerksamt zu widmen, und dass im Jahre 2006 über die Produktmentorengruppe ein Vorschlag gemacht wird, wie dieses Angebot auch in ein Produkt gießen kann, welches dann entsprechend seine Wertschätzung erfährt. Diese politische Diskussion muss noch geführt werden.

Herr BV Pawlowski (FDP) befürchtet, dass der Bezirk Mitte unter die Räder kommt. Vor einigen Jahren wurde sich auf die Leitlinien verständigt. Einer der wichtigsten Ziele war der Ausgleich der kulturellen Angebote zwischen den Altbezirken Tiergarten, Mitte und Wedding.
Herr Pawlowski möchte wissen, inwieweit diese Neuordnung der Produkte diesem Ziel entgegen wirken kann. Er sieht die Gefahr, dass die vorhandenen Strukturen nur noch verfestigt werden und dass kein Spielraum mehr da ist, oder liefert die Neuordnung von Produkten ein Instrument oder ein Mittel, um dieses politische Ziel zu realisieren.

Frau BzStR´in Hänisch meint, dass das unproblematisch sei.
Frau Dr. Hoff meint: Die große Problematik ist, dass das ganze System für die Kultur absurd sei. Sie hat das jahrelang diskutiert. Es ist so beschlossen worden und wird auch nicht zurück genommen. Gerade im Kunst- und Kulturbereich trifft es gerade diese und auch das BA Mitte und auch noch einige andere Bezirke. Im Kunst- und Kulturbereich ist es so, dass es sehr unterschiedliche Kultureinrichtungen gibt.

Frau BV Dr. Stiller (Grüne) glaubt, dass es eine sehr schwierige Aufgabe sei, weil es so wenig standardisierte Vorgaben gibt, im Kulturbereich die Qualitätsindikatoren zu entwickeln.

Die Vorsitzende, Frau Hoff, bezieht sich auf pauschalierte zugewiesene Produkte. Wenn jeder Förderverein im Monat der Abteilung einmalig als Menge 1 gebucht. Frau Hoff möchte wissen, je mehr Förderfälle produziert werden, um so besser ist der Bereich.
Es wurde zu dem gemeinsamen Ergebnis gekommen, nicht in so kleine Fördersummen aufzusplitten, das es zu aberwitzig wird. Weiterhin  meint Frau Hoff, dass der RdB und das Land Berlin sich den Qualitätskriterien stellt, sondern nur noch outputorientiert.

Frau BzSt´in Hänisch betont noch einmal, dass dies eine politische Frage und eine Frage des politischen Willens sei. Zum Thema „Personaloptimierungspotential“ (hierzu gibt es einen BVV-Beschluss) soll bis zum Sommer ein entsprechendes Konzept entwickelt werden, welches so politisch zu führen sein wird. Man kann sich nicht darauf einlassen, dass der Bezirk, der die geringsten Personalkosten für die Erstellung eines Stückpreises hat, der beste ist. Frau Hänisch glaubt aber, dass auch zur Kenntnis genommen werden muss, dass jedes System natürlich immer nur eine bestimmte Annäherung an die realen Geschäftsprozesse liegt. Es gibt kein optimales System. Grundsätzlich ist dieses System so gut und so schlecht wie viele andere auch. Beachten muss man immer nur, was man für politische Vorstellungen hat und wie muss man so ein System nutzen und wie muss man mit einem solchen System mit bezirklichen Globalsummen umgehen.

Herr Radzkowski berichtet weiter zum Produktkatalog:

Das Produkt Leseförderung ist ab 2006 geändert und ist jetzt unter dem neuen Namen Vermittlung von Informations- und Medienkompetenz. Ebenfalls neu ist die Bezugsgröße Anzahl der .....Die Änderung des Produktes war nicht Wille der Stadtbibliothek. Hier gab es einen Aufgabenbeschluss des RdB, Senatsverwaltung für Finanzen, die alte Bezugsgröße Teilnehmer durch eine neue Bezugsgröße zu ersetzen. Dabei wurde davon ausgegangen, Medieninformationsdienste und Medienkompetenz abgebildet durch Besuche, das andere abgebildet durch Teilnehmer könnte zu Doppelzählungen führen. Deshalb sollte eine Bezugsgröße gefunden werden, die nicht personenbezogen ist. Produktmentoren Bibliotheken + Produktkonferenz haben sich im Herbst des letzten Jahres über die Bezugsgröße Angebotsstunden aufgenommen.
Herr Radzkowski ist sehr zuversichtlich, was den FB Bibliotheken im methodischen betrifft.
Die Kalender werden auf Vordrucke übertragen, dokumentiert und können gebucht werden. Mit den ersten Vergleichsberichten muss dann gesehen werden, inwieweit die Änderungen Wirkungen zeigen.

Frau BV Dr. Stiller (Grüne) meint, dass ihr einleuchtet, dass es sinnvoll war, die alten Bezugsgrößen Besuch und Teilnehmer miteinander gleichrangig zu machen und trotzdem die Angebotsstunden insofern problematisch als natürlich die Größe Teilnehmer und die Größe Besuche eine Nachfrage orientierte Komponente hat.

Herr Radzkowski bringt hier den Inhalt des Produktkatalogs zum Ausdruck.