Auszug - "Zuwanderer in der Stadt" Vorstellung des Projektes und Zwischenbericht BE: Herr Müller, BzBm IntRef  

Herr Müller erläutert den Mitgliedern ausführlich das Projekt. Unterlagen wurden den Fraktionen vorab zur Einsicht übermittelt. Eine Chronologie wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Herr Müller möchte dem Ausschuss deutlich machen, inwieweit die Empfehlungen im Rahmen dieses Verbundprojektes hinter der Realität in Mitte liegen.

Herr Pawlowski merkt an, dass er weit davon entfernt ist, den Sinn dieses gesamten Projektes in Frage zu stellen. Er zeigt sich jedoch enttäuscht darüber, dass hier die Rahmenbedingungen durch die Tatsache, die Matrix durch Empfehlungen zu ersetzen, völlig verändert wurden. Er hätte gerne gewusst, inwiefern zum jetzigen Zeitpunkt der Bezirk Mitte von diesem Projekt profitiert. So wie er die Ausführungen verstanden hat, gehen die Maßnahmen, die im Bezirk Mitte ergriffen wurden und werden, weit über die Empfehlungen hinaus.

Herr Zeller führt aus, dass sich der Bezirk oft kleiner macht, als er eigentlich ist. Der Bezirk ist in dieses Projekt eingestiegen, als es schon lief. Berlin war zunächst gar nicht vorgesehen, bei diesem Netzwerk mitzuarbeiten. Auf Anregung von Frau John und weiterer Gespräche mit der Geschäftsführung dieses Projektes hat man sich dann bereit erklärt, sich an diesem Projekt mit einem Bezirksteil/Ortsteil zu beteiligen.

Herr Dr. Schumann fragt nach, welche quantitativen und qualitativen Tendenzen es in diesem Gebiet bei der Zuwanderung gibt. Was hat sich in den letzten Jahren diesbezüglich verändert.

Herr Müller führt aus, dass dies nicht verglichen wurde. Das was Herr Müller hier anführt, sind die Anstrengungen des Bezirks und nicht die Ergebnisse. Das spiegelt sich jedoch leider nicht in einer erhöhten Sprachkompetenz etwa in den Schulen wieder. Es kann hier nur über die Anstrengungen berichtet werden. Eine positive Bilanz der erzielten Resultate liegt nicht vor.

Herr Bertermann bemängelt, dass bei den Ergebnissen die Zuwanderer selbst nicht befragt wurden. Somit hat er bei solchen Studien prinzipiell ein Problem. Es ist in der Praxis nicht verwertbar. Das soll jedoch kein Vorwurf gegenüber dem Bezirksamt sein.

Herr Müller teilt mit, dass es eine Expertise gibt, die sich mit der Eigentümerstruktur nichtdeutscher Eigentümer beschäftigt. Und mit denen wurde natürlich gesprochen. Dies ist auch in den Unterlagen aufgelistet, was die Fraktionen erhalten haben.

Frau Keil fragt betreffend den Zusammenhang zwischen Wohnform und Integration nach, ob man ein Modellprojekt angedacht hat, z.B. eine Studie mit besonderer Ausprägung, in einem dieser Kieze anzusiedeln, um die Integration auch zu fördern.

Herr Müller merkt an, dass der Zusammenhang zwischen Ballung von bestimmten Gebieten und Zusammensetzung der Schülerschaft nur die andere Seite der Medaille ist und von niemandem bestritten wird. Im Rahmen eines solchen Verbundprojektes eine Schule umzufunktionieren, würde die bezirklichen Kräfte völlig übersteigen. Insofern kann dies nicht bestätigt werden. Auch die anderen Städte haben dies nicht angedacht.

Herr Seidel führt aus, dass eine solche Studie für sozialstrukturelle Probleme auch in anderen Gebieten den Anspruch einer grundsätzlichen Problemaufnahme erhebt und evtl. auch die Antworten liefert. Aus der Sicht von Herrn Seidel bringt es relativ wenig Sinn, hier bestimmte Details zu diskutieren. Entweder der Ausschuss nimmt sich vor, sich nochmals mit dem Gesamtkomplex „Integration trotz Segregation“ zu beschäftigen, dann müsste man sich jedoch diese These/Hypothese nochmals näher ansehen. Das Hauptproblem ist jedoch, dass bei vielen sozial betrachteten Analysen in Zahlen und Maßen auch einige Erscheinungsformen gar nicht darstellbar sind und somit über einen längeren Zeitraum auch nicht in Maßen und Zahlen jemals in der Veränderung erfasst waren. Er macht den Vorschlag, dass die Fraktionen Zeit bekommen, um sich mit den Unterlagen zu beschäftigen. Evtl. ist es auch ein Thema für den Ausschuss für Bürgerdienste.

Herr Müller bietet an, dass den Fraktionen die Grundsatzaufsätze übermittel werden.

Frau Hilse ist aus der Diskussion nicht ganz klar, welche Erkenntnisse das Bezirksamt bis zum jetzigen Zeitpunkt durch die Beteiligung an diesem Projekt gewonnen hat.

Herr Müller merkt an, dass vorab nicht abzusehen war, dass der Bezirk so weit vorne weg sein würde. Man konnte sicherlich schon am Anfang davon ausgehen, dass man auch von den anderen Städten etwas lernen kann. Dass dies nun nicht eingetreten ist, muss jedoch nicht betrüben. Es bestätigt auf jeden Fall die Richtigkeit des eingeschlagenen Weges. Der Gewinn ist sozusagen ein Erkenntnisgewinn.

Abschließend hält Frau Jahn fest, dass sich die Fraktionen und auch der Ausschuss für Bürgerdienste weiter mit dem Thema beschäftigen werden.