Auszug - Verschiedenes  

Herr Spallek bittet um Auskunft über den aktuellen Stand des Wirtschaftsplanes des Eigenbetrieb Kita-City.

Herr Dr. Heuer teilt mit, dass das Bezirksamt den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes von der Geschäftsführung erhält bzw. zur Verfügung gestellt bekommt, wenn die Einnahmen und Ausgaben in der Planung einigermaßen übersichtlich sind. Herr Dr. Heuer geht nicht davon aus, dass dies vor Oktober der Fall sein wird.

Herr Spallek kann sich daran erinnern, dass man hier in der Diskussion über die Antragsformulierung nicht nur den Wirtschaftsplan sondern auch Zahlenwerke insgesamt mit einbezogen hat, die evtl. annäherungsweise Vermutungen zulassen.

Herr Dr. Heuer führt aus, dass man zwar weiß, welche Einrichtungen in den Eigenbetrieb gehen, man kann aber nicht einschätzen, inwieweit diese Einrichtungen tatsächlich zum Januar 2006 wie hoch belegt sein werden. Er merkt weiterhin an, dass es eine Arbeitsgruppe Wirtschaftsplan gibt, in der Herr Dr. Heuer Mitglied ist, die sich ebenfalls mit diesem Thema befass. Sollte es neue Erkenntnisse geben, wird Herr Dr. Heuer im Ausschuss berichten.