Auszug - Ständiger Tagesordnungspunkt  

Frau Scheffler teilt mit, dass sich der Arge-Beirat am 27.05.2005 konstituiert hat. Die Arge-Beiratsmitglieder waren sich nicht einig, ob Herr Zander Mitglied des Arge-Beirates ist oder nicht. Herr Wunschel, Arbeitgeberbank, wurde zum Vorsitzenden gewählt. In der nächsten Sitzung am 13.06.2005 soll der stellvertretende Vorsitzende gewählt werden.

Frau Scheffler wird dem Ausschuss wieder berichten.

Herr Krüger teilt ergänzend mit, dass der Beirat getagt hat und wird sich um die MAE´s kümmern wird. Die Baumaßnahmen in der Sickingenstraße schreiten weiter voran. In der letzten Woche fand ein Termin zusammen mit dem Personalrat und der Agentur statt.

Die Innenausstattung des Hauses wird insgesamt sehr schön werden.

Am 18.05.2005 fand die Sitzung der Trägerversammlung statt. Aus Sicht von Herrn Krüger fand diese Sitzung relativ harmonisch und einvernehmlich statt. Das vorgelegte Programm „Arbeitsmarkt und Migrationsprogramm“ wurde verabschiedet. Es gab einige kleine Änderungen, die eingearbeitet werden müssen. Das beschlossene Programm wird den Ausschussmitgliedern demnächst zur Kenntnis gegeben.
Die Trägerversammlung hat ferner die Fortschreibung der Maßnahmeplanung beschlossen. Die verbliebene Restsumme wird möglicherweise in einem Projekt mit dem Jugendamt genutzt werden.
Zur Situation an den Standorten führt Herr Krüger aus, dass sich die Arbeit in der Müllerstr. 16 verändern wird. Bis Ende Juni werden 15 Mitarbeiter/innen aus der Müllerstr. 16 weggehen (Urlaubsansprüche, Abgelten von Überstunden). Zum 30. Juni wird eine große Aktion in allen Jobcentern in Berlin fällig. Es laufen massenhaft Bewilligungen vom Arbeitslosengeld II aus.
Etwa 10.000 Fälle sind zu diesem Zeitpunkt zu bearbeiten. Am Standort Müllerstr. 16 sind es ca. 8.000. Herr Müller wird in den nächsten Tagen mit den entsprechenden Führungskräften Konzepte erarbeiten. Das wird zur Folge haben dass die laufenden Arbeiten in der Müllerstr. 16 nicht bearbeitet werden.

Abschließend fassen die Ausschussmitglieder einen Antrag für die BVV, der einstimmig angenommen wird. (Siehe Anlage).

Es wird folgender Beschluss gefasst: