Auszug - Ergebnisse der UAG Straßennamen (nach Voralge der ebetenen Rechtsamtsprüfung)  

Das Protokoll wurde verteilt.
Herr BV Hobrack (SPD) teilte mit:

Es wurde sich in der UAG Straßennamen mit dem Antrag Umbenennung Mohrenstraße auseinandergesetzt. Zu dieser Beratung wurden verschiedene Vertreter afrikanischer Organisationen eingeladen. Auch waren Wissenschaftler der Humboldtuniversität waren anwesend. Es herrschte eine sehr lebhafte Diskussion. Es wurde von den Vertretern geäußert, dass der Begriff Mohrenstraße ein sehr diskriminierender Ausdruck sei und sie erwarten von der Kommunalpolitik, dass sie sich einer Änderung des Namens anschließen sollen. Die afrikanischen Vertreter brachten zum Ausdruck, dass sie sich sehr freuen, angehört zu werden.
Die UAG ist zu keinem Ergebnis gekommen, weil die Mehrheit der Beteiligten befunden hat, dass die Diskussion fortgesetzt werden sollte.
Es wurde ein gemeinsamer Konsens gefunden, die Umgebung des Bahnhofs Mohrenstraße mit mehr Informationen zum Thema: Deutsche Kolonialgeschichte auszugestalten.
(Siehe Ausführungen im Protokoll).

Herr BV Esterl (SPD) findet, dass über den Antrag schon zu lange diskutiert wurde und er möchte den Antrag jetzt abstimmen lassen.

Die Vorsitzende, Frau Hoff, entgegnet, dass es Anträge gibt, die auch mehrere Monate vertagt wurden und bittet um Verständnis als einbringende Fraktion, dass die Möglichkeit gegeben wird, den Antrag ggf. zu qualifizieren und zu ändern.
Herr BV Dr. Knape (CDU) schließt sich dem Wunsch der SPD-Fraktion an.

Frau BV Dr. Stiller (Grüne) ist der Meinung, dass dies ein sehr ungewöhnliches Verfahren sei, dem Wunsch der einbringenden Fraktion nicht nachzukommen und den Antrag zu vertagen, sondern die Abstimmung herbeizurufen.
Daraufhin teilt Herr BV Esterl (SPD) mit, dass er der einbringenden PDS-Fraktion die Möglichkeit einräumt, dass sie noch einmal an den Antrag arbeiten können.

Die nächste UAG wird Ende Januar 2005 stattfinden. Dann soll der Antrag abgestimmt werden.
Das erfordert eine größere Diskussionsrunde, zu der noch mehr Vertreter/innen eingeladen werden sollen. Herr BV Dr. Knape (CDU) erinnert an den Beschluss der letzten Sitzung, dass nur ein Vertreter pro eingeladene Organisation Rederecht erhalten sollte. Herr Hobrack sichert zu, den Beschluss durchzusetzen.
Das BVV-Büro wird gebeten nachzusehen, ob zu dieser Sitzung der BVV-Saal zur Verfügung gestellt werden kann.

Das Rechtsgutachten wurde im Vorfeld an die Faktionen verteilt.

Die Vertreter der Fraktion der PDS und Bündnis 90/Die Grünen waren anderer Meinung.

Bezüglich des Alexanderplatzes, Verlängerung einer Straße, teilt Herr Hobrack mit, dass sich die UAG auf den Straßennamen Clara-Wieck einstimmig geeinigt hat. Es wurden Ersatznamen vorgeschlagen, und zwar: Regina.Jonas, Mildred Scheel und Lilly Reich.

Die Mitglieder des Ausschusses für Bildung und Kultur stimmten einstimmig für den Namen Clara Wieck.

Strittig waren sich die Mitglieder zur Umbenennung der Kluckstraße. Es lag ein Beschluss aus dem Bezirksamt Tiergarten vor, der abgelehnt wurde. Das QM Magdeburger Platz wird gebeten, über den Namen noch einmal nachzudenken.

Frau BV Dr. Stiller (Grüne) bittet Herrn Hobrack, das QM-Gebiet Magdeburger Platz zur nächsten Sitzung der UAG einzuladen und anzuhören.

Die UAG hat die Vorschläge von der Senatsverwaltung für Straßennamen Yehudi Menuhin, und James Simon zur Kenntnis genommen. Die Namen wurden nicht beschlossen, weil keine Frauennamen.

Frau BzStR´in Hänsich teilt mit, dass an sie der Hinweis per E-Mail gegeben wurde, dass im Senat darüber nachgedacht wird, den Eisensteg (Benennungsrecht liegt beim Senat) nach Yehudi Menuhin zu benennen. Der Wunsch bestand aus dem Bezirk Mitte zu erfahren, ob es Einverständnis für einen solchen möglichen Wunsch gibt. Sie fragt, wenn es um ein Namensbenennungsrecht des Senates für einen Steg geht, wäre die Grundlage anders zu bewerten als die lt. Protokoll der UAG, nach  Frauennamen zu benennen. Weiterhin fragt Frau BzStR´in Hänisch, ob es in der UAG dazu Diskussionen gab.

Herr BV Hobrack (SPD) verneinte. Es wurde über die Brückbenennung nicht diskutiert. Er hat aber darauf hingewiesen, dass die Benennung von Ingenieurbauwerken und Brücken Sache der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ist und nicht die der UAG.
Frau BzStR´in Hänisch teilt abschließend mit, dass sich das Bezirksamt mit der Senatsverwaltung in Verbindung setzen wird.

Die Vorsitzende, Frau Hoff, lässt über den Namen Yehudi Menuhin abstimmen. Die Ausschussmitglieder stimmen der Namensbenennung einstimmig zu.

Herr BV Hobrack (SPD) wird durch die Vorsitzende, Frau Hoff, gebeten, den Mitgliedern der UAG diese Abstimmung mitzuteilen.

Eine mehrheitliche Abstimmung erfolgte zu 4 Namen:

·         Alexanderufer

• Kapelleifer
• Friedrich-List-Ufer
• Washingtonplatz

Es wird folgender Beschluss gefasst: