Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

Auf die Frage von Herrn BV Hobrack (SPD), ob es eine Beteiligung des Bezirkes Mitte an den Beratungen zwischen dem Kino Babylon und dem Senat gibt, antwortet Frau BzStR´in Hänisch mit Nein.

Die Vorsitzende, Frau Hoff, fragt, ob das Kolognium (oder so. Frau Hoff, ist auf dem Band leider akustisch nicht zu verstehen, um was für eine Veranstaltung es sich handelt) stattgefunden hat.
Frau BzStR´in Hänisch teilt mit, das die Veranstaltung stattgefunden hat. Es war geprägt durch die Städte Wien, Ütrecht und Helsinki. Es wird eine Dokumentation geben. Frau BzStR´in Hänisch wertete das Modell Helsinki als optimal, aber unerreichbar. Beim Modell Wien ist das Amt viel weiter. Beim Modell Ütrecht konnte Frau Hänsich die Schlussfolgerungen für die Situation des Amtes nicht ziehen. Es gab von einem wissenschaftlichen Mitarbeiter eine Einschätzung über die Gesamtentwicklung Linien, die eine etwas erweiterte Perspektive ermöglichen,. Es gab wenig Diskussion. Aus Sicht von Frau BzStR´in Hänisch war die abschließende Podiumsdiskussion sehr schwierig, weil es plötzlich politische Schärfen, die unnötig waren, der verschiedenen Vertreter gab.

Frau BV Dr. Stiller (Grüne) möchte wissen, ob es seit der Begehung in der Kulturfabrik Lehrter Straße, an dem Herr Senator Flierl teilnahm, neue Sachstandsveränderungen ergeben haben.
Der BzStR´in Hänisch ist nichts bekannt.
Frau Dr. Stiller regt an, ob es die Möglichkeit gibt, dass das Bezirksamt seinerseits noch einmal darauf aufmerksam macht, dass es eine gewisse Zeitnot gibt und für die Stellungnahme ein  gewisser Zeitraum erforderlich ist.

Es wird folgender Beschluss gefasst: