Auszug - Update Theather im Monbijoupark (max. 5 Min.)  

Frau BzStR´in Weißler teilt einleitend mit, dass der Betrieb der Märchenhütten unabhängig vom Betrieb des Theaters erfolgte. Die Märchenhütten werden besonders betrachtet.
Die Humboldt-Universität als Eigentümer habe immer den Theaterbetreiber darauf aufmerksam gemacht, dass Teile der Fläche der Humboldt-Universität nicht Gegenstand des Mietvertrages seien. Das wurde bei der Abstimmung über den Umfang des Mietgegenstandes ausgeklammert. Hintergrund war immer ein Dissens zur Frage wie mit den Hütten nach Vertragsende umgegangen werden sollte. Das stellt sich kompliziert dar, weil die Humboldt-Universität auch noch als Eigentümer der Fläche mitreden müsse. Verantwortlich für den Abbau der Hütten sei nach wie vor der Eigentümer und dieser hätte auch die Kosten zu tragen. Das sei Gegenstand des Vergleichs und das löse der Eigentümer nicht ein.
Das BA Mitte habe sich bei den verschiedenen Auseinandersetzungen an den zahlreichen Beschlüssen der BVV orientiert. Das sei aber schwierig, weil es verschiedene Meinungsbildungen gebe. Auch sei es schwierig, diese Meinungsbildungen in eine Richtung zu lesen.
Grundsätzlich gilt geltendes Recht. Das BA sei nun übereingekommen, dass der Betrieb des Theaters sowie die Strandbar genehmigt werden, allerdings in einer kleineren Form. Dass Format der Strandbar soll so sei, wie sie einmal angefangen habe.

Frau Schramm wurde in den Ausschuss geladen. Sie vermittelt, dass sie dem Vorstand des gemeinnützigen Vereins angehöre, der das Theater betreibt. Sie freut sich, dass sich der Ausschuss heute Zeit genommen habe, dieses Thema zu behandeln. Der Verein bedankt sich beim Bezirk Mitten für die Kooperation und für die schnelle Lösungsfindung.
Das Theater habe es in dieser Saison geschafft, dass die Schauspieler*innen eigenständig bezahlt werden können.
Sorge bereitet aber, dass die Märchenhütten, was einen Nachbau des Theaters darstellt, gebraucht werden. Die Märchenhütten werden als Kunst- und Kulturstandort benötigt.
Der Verein wünscht sich, dass der Kulturstandort belebt werde. Mit der HU sei man im Gespräch, weil man langfristig denke und langfristig bauen möchte. Der Verein sei auch bereit, die Fläche abzukaufen, ein neues Konzept zu entwickeln und etwas Anderes zu machen.
Sie plädiert, wenn aufgrund des Streites, die Hütten abgebaut werden, werde ein großer Teil von Kulturmöglichkeiten von Berlin weggenommen.

Frau BV Kreitmair (SPD) stimmt Frau Weißler zu, dass man sich an Recht und Gesetz halte. Sie begrüßt es, wenn das Theater weiter bestehen bleiben würde. Sie fragt nach, warum es zu keinem Interessenbekundungsverfahren gekommen sei. Des Weiteren bemerkt sie zu den Märchenhütten, wenn es ein Konzept gebe, wo die HU mitmachen würde, sei das eine neue Situation. Auch bemerkt Frau Kreitmair, dass die Märchenhütten noch nie eine Genehmigung hatten und deshalb sei die Abrissverfügung richtig. Nun einfach zu sagen, die Märchenhütten werden benötigt und werden weiter genutzt, führt nicht zu Recht und Gesetz.
Frau Schramm antwortet: Es wurde eine Sondergenehmigung für die Märchenhütten bis Mitte September ausgestellt und für das Theater bis Ende Oktober. Das Interessenbekundungsverfahren wurde abgekürzt. Das Konzept mit der HU steht noch nicht. Man habe eine Genehmigung bis Ende Juli erhalten. Bemerkt werde, dass bisher noch nicht die Zeit gefunden wurde, mit der HU auszuformulieren. Eine Ablehnung durch die HU gebe es nicht.

Frau BzStR´in Weißler vermittelt, dass das BA in dieser Situation bereit war, für das Theater die Genehmigung unkompliziert durchzureichen. Alle seien bemüht, durch die Situationen der Pandemie dem zu entsprechen und Rücksicht zu nehmen und deshalb habe es kein Interessenbekundungsverfahren gegeben. Das Theater werde im Winter wieder abgebaut.
Es wäre vielleicht ein einfaches händelbares Problem, wenn der Eigentümer der Märchenhütten, wie es schon seit langem erwartet werde, die Märchenhütten abgebaut hätte und eine „Stunde Null“ hergestellt hätte. Derzeit sei die Situation eingefroren, auch die Situation, dass dort Teile der Märchenhütten rechtswidrig stehen. Frau Weißler fragt nach, wer profitiert davon, wenn der Verein die Märchenhütten übernehmen? Die Motive des Bezirksamtes Mitte müssen akzeptiert werden und haben klare Grundlagen. Frau Schramm teilt mit, dass der Eigentümer der Märchenhütten nicht profitieren werde. Der Verein wurde so aufgebaut, dass er von den Künstlern*innen geleitet, gefördert und finanziert werde. Bekannt sei allen die rechtliche Situation rund um die Märchenhütten. Sie appelliert, wie man es schaffen könnte, die rechtliche Situation, die nicht rechtlich sei, in eine rechtliche Situation umgewandelt werden könnte. Der Verein könne sich nicht leisten, die Hütten abzubauen, das kostet 25.000 bis 27.000 €. Sie wiederaufzubauen, würden 24.000 € kosten.

Herr BV Diedrich (DIE LINKE) dankt für die Ausführungen. Er nimmt eine Schieflage bei der heutigen Debatte wahr. Das Thema wurde nie unter kulturpolitischen Aspekten behandelt. Er glaubt, dass vergessen wurde, was in den letzten 1 ½ Jahren geschehen sei. Nach dem Lockdown und der Pandemie müsse man alles dafür tun, dass der Kultur das Überleben ermöglicht werde. Dafür müsse man sich einbringen und engagieren. Diese Stimmung vermisse er in der BVV und im Bezirksamt. Er wirbt für einen Mentalitätswechsel. Auf die Rechtslage könne man sich berufen, aber wenn das Bezirksamt die Beschlüsse der BVV ernst nimmt (er bezieht sich auf die Beschlüsse, die vor einem Jahr gefasst wurden), den Bebauungsplan im Monbijoupark entsprechend anzupassen, dass zukünftig Kunst und Kultur an dieser Stelle ermöglicht wird, dann hätte man möglicherweise diese Debatte heute nicht. Das Bezirksamt weigert sich, bestimmte Beschlüsse der BVV umzusetzen. Das habe ein wenig mit demokratiefeindliches zu tun.
Er stimmt Frau Schramm zu, dass mittlerweile die Märchenhütten ein Kulturgut in Berlin geworden sind. Herr Diedrich bittet Frau Weißler, die Voraussetzungen zu schaffen, dass nicht mehr über Rechtsmittel gesprochen werde, dass nicht mehr über Illegalität gesprochen werde, dass endlich der Bebauungsplan angefasst werde, um eine gewisse Legalität für die Märchenhütten zu erreichen. Man müsse hin zu einer Politik des Ermöglichmachens kommen.

Frau BzStR´in Weißler werde die Anregungen an Herrn BzStR Gothe weitergeben. Sie bemerkt zu den Märchenhütten, dass sie das Gefühl habe, dass die Pandemie gerade recht gekommen sei. Dass sie dort stehen und keine Genehmigung haben, diese Situation sei schon lange vorhanden. Nun zu sagen, jetzt sei Pandemie und man müsse die Märchenhütten ermöglichen, sei keine argumentative Ebene.

Herr BV Schneider (Grüne) meint, dass der Wille und der Lösungsansatz vorhanden seien, aber die Rechtsgrundlage müsse eingehalten werden.
Er fragt nach, ob die Märchenhütten abgebaut werden müssen und ob es Alternativen gebe? Wer sei zuständig? Frau BzStR´in Weißler teilt mit, dass es einen Vergleich gab. Der Vergleich beinhaltete, dass die Märchenhütten bis Ende März 2021 abgebaut werden müssen. Das sei nicht geschehen. Das BA gehe nun in die Ersatzvornahme. Stadtentwicklung und Bauaufsicht leiten rechtliche Schritte ein.