Auszug - Wahlen 2021; BE: BzStaRin Frau Reiser  

BzStaRin Frau Reiser macht zunächst auf die Öffentlichkeitskampagne zum Thema Wahlen aufmerksam, die in Zusammenarbeit mit ihrem Büro und der Pressestelle entstanden sei. Die Kampagne sei Anfang August unter dem # (Hashtag) mittewählt gestartet. Dort gebe es viele Beiträge und Videos, die die Vorbereitungen der Wahlen begleiten. Es gebe auch Interviews mit dem Leiter des Wahlamts von Mitte und Wahlhelfenden anzuschauen. Weiterhin gebe es spannenden Informationen zur U18-Wahl, aber auch zur Symbolwahl. Es werde auch ein Gewinnspiel geben.

Frau Wolf (Amtsleiterin Bürgerdienste) führt aus, dass man sich derzeit noch im vollen Zuge der Wahlvorbereitungen befinde. Rückblickend könne festgehalten werden, dass sowohl der Kreiswahlausschuss als auch der Bezirkswahlausschuss stattgefunden haben, wo über die Wahlvorschläge entschieden wurde. Auch der Landeswahlausschuss habe bereits getagt. Die Briefwahlstelle sei ebenfalls eingerichtet worden. Dort seien befristet 18 zusätzliche Personen eingestellt worden, die mit internem und erfahrenen Personal aus dem Amt für Bürgerdienste begleitet werden. Man sei sehr zufrieden mit dem Verlauf. Die Briefwahlstelle funktioniere sehr gut. Man habe täglich 1000-2000 Briefwahlunterlagen, die dort zurzeit bearbeitet werden. Zusätzlich verzeichne man täglich ca. 3000 Onlineantragseingänge, wo entsprechende Briefwahlunterlagen abgefordert werden. Die Anzahl der Wahllokale sei zudem erhöht worden, damit die Ergebnisermittlung zügiger von statten gehen kann. Es sei gelungen ca. 3000 Wahlhelfende für 192 Wahllokale und 90 Briefwahllokale zu gewinnen. Man habe zudem noch eine große Reserve, um Absagen entgegenzuwirken. Es sei somit nicht davon auszugehenden, dass man bis zum Wahltag keine ausreichende Anzahl von Wahlhelfenden zur Verfügung stehen habe. Pandemiebedingt habe man die Schulungen in die Räumlichkeiten des Kinos Alhambra verlegt. Dort werde man 14 Präsenztermine vom 01.09.2021 bis 14.09.2021 für die Schulungen anbieten. Zusätzlich gebe es ein Onlineangebot über die Landeswahlleitung. Große Berücksichtigung finden natürlich auch die Hygiene- und Sicherheitskonzepte. Dazu habe Begehungen mit dem Betriebsarzt und mit der Serviceeinheit Facility Management zur Einhaltung der Hygienevorschriften stattfinden lassen und man habe man eine Beratung vom Landeskriminalamt erhalten. Es sei nicht gelungen, die angestrebte 100-prozentige Barrierefreiheit sicherzustellen, da zu diesen Wahlen weder Senioreneinrichtungen noch Alterspflegeheime genutzt werden können. Man musste auf vermehr auf Schulstandorte ausweichen, die zu einem großen Teil noch nicht barrierefrei seien. Man versuche jedoch, die Barrierefreiheit so gut es geht zu gewährleisten.

Auf Nachfrage von Herrn Torno (Einzelverordneter) antwortet Frau Wolf, dass keine weiteren Wahlhelfende benötigt werden. Eingehende Anfragen werden derzeit lediglich als Reserve aufgenommen. Bezüglich der Barrierefreiheit fügt sie hinzu, dass bei Bedarf alternative Möglichkeiten bereitgestellt werden, sofern die Barrierefreiheit an einem bestimmten Standort nicht gewährleistet ist.

Auf Nachfrage von Herrn Bluhm (DIE LINKE) antwortet Frau Wolf, dass man bezüglich des Hygienekonzeptes die Entwicklung der Fallzahlen genau betrachte. Man halte sich an die Regelungen, die für gesamt Berlin gelten. Die Maßnahmen seien auch stark von der Größe der zur Verfügung stehenden Räume abhängig. Man habe ausreichend Masken und Desinfektionsmittel sowie Schutzwände vorrätig.