Auszug - Eröffnung der Sitzung, Beschluss der Tagesordnung  

Die Vorsitzende, Frau Hartmann, eröffnete die Sitzung, die Beschussfähigkeit ist gegeben. Die Tagesordnung wurde wie nachstehend aufgeführt in geänderter Form behandelt.
Frau Hartmann beantragt Rederecht für die Elternvertreter der Oberschule am Köllnischen Park und der City-Grundschule.

Herr BV Allendorf (SPD) möchte den Tagesordnungspunkt 2 nicht behandeln und begründet, dass die Bezirksverordneten nicht vorbereitet sind. Der Aussage schließt sich Frau BV Porzelt (Grüne) an.

Frau BV Fünfstück spricht dagegen und äußert sich dahingehend, dass eine Vorbereitung nicht nötig sei. Sie schlägt vor, den Elternvertretern der betreffenden Schulen die Gelegenheit zu geben, sich zu äußern. Lediglich wird der Ausschuss darüber anschließend nicht diskutieren. Herr BV Dr. Knape (CDU) schließt sich der Meinung von Frau Fünfstück an.

Rederecht für die Oberschule am Köllnischen Park wurde mehrheitlich mit 6 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung beschlossen.

Rederecht für die City-Grundschule wurde mehrheitlich mit 7 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: