Auszug - Umsetzung der Integrationsleitlinien im Bezirk Mitte -fortsetzung der Diskussion der Ausschusssitzung im September und Oktober (Bericht des Bezirksamtes als Anlage)  

Frau BV Matischok-Yesilcimen (SPD) bemerkt, dass sich der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit dahingehend geäußert hat, dass er sich fachpolitisch nicht bei der Beratung dieser Leitlinien äußern möchte, weil im Ausschuss für Bürgerdienste entsprechend Wirtschaftsfachleute mit vertreten sind.
Im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hat Herr BzStR Lamprecht berichtet, das BA wird zum  Thema Leitlinien eine Vorlage fertigen, die in den Ausschüssen vorgelegt werden.

Frau BV Fünfstück (PDS) ergänzt, dass dies im Jugendhilfeausschuss ähnlich gehandhabt wird.
Frau BV Hoff (PDS) teilt als Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Bildung und Kultur mit, dass das BA gefragt wurde und sich eine eigene Meinung bildet, was sie unter der Frage Integration zu verstehen ist. Von dieser ausgehenden Meinungsbildung soll dann allerdings in den jeweiligen Ressourcen die Fragen beantwortet werden.

Frau BV Scheffler (Grüne) teilt als Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Soziales und Gesundheit mit, dass sie Herrn BzStR Dr. Hanke die Fragen im Oktober übergeben hat und sie hat ihn gebeten, aus Sicht seiner Abteilung ausführlich zu behandeln. Das Thema soll in der Dezembersitzung im Ausschuss behandelt werden.

Zum vorliegenden Papier bemerkt Frau BV Scheffler (Grüne), dass zum Bereich Bürgerdienste Herrn Zeller noch andere Bereiche unterstehen. Eine Darstellung des Personalservice und Bereiche der verschiedenen Beauftragte sind in dem Papier nicht aufgeführt.

Der Vorsitzende, Herr von Dassel, regt an, über den Ältestenrat noch einmal eine einheitliche Sprachregelung durch das Bezirksamt an die BVV zu erwirken.

Der Tagesordnungspunkt wird zur nächsten Sitzung vertagt.

Es wird folgender Beschluss gefasst: