Stadtteilvertretung Müllerstraße, Frau Görg:

Am 10. Juni 2021 sei eine neue Stadtteilvertretung gewählt worden. Mit der Änderung der Geschäftsordnung im vergangenen Jahr sei die Anzahl der Mitglieder von 16 auf 28 erhöht worden. Die erste Sitzung werde am 01.07.2021 stattfinden.

Vor der Wahl habe ein Kiezspaziergang stattgefunden, an dem ca. 60 Teilnehmende dabei waren.

Frau BV Morgenstern (Fraktion der SPD) bedankt sich für die gute Organisation und das Gelingen des Kiezspaziergangs.

Betroffenenvertretung „Nördliche Luisenstadt“, Herr Bruss

In den letzten drei Sitzungen des Sanierungsbeirats sei das Thema Eisfabrik dazu genutzt worden, die die Zusammenarbeit der Beteiligten zu verbessern. Das Vorhaben, in dieser ein kulturelles Zentrum habe nicht verwirklicht werden können, dafür sei aber städtebaulich eine Kreativwirtschaft vereinbart worden. Es scheine jedoch, dass der Investor mit dem Bezirksamt Spiele spiele. Die Absicht, Teile des Gebäudes an eine Bank zu vermieten, konnten durch einen Hinweis des Sanierungsbeirats an das Bezirksamt verhindert werden. Inzwischen seien alle Etagen und Räume für Co-Working-Spaces vermietet worden, was nach Ansicht des Sanierungsbeirats zur Immobilienwirtschaft zähle. Hier wird gebeten, die Nachweise einzufordern, dass dort Kreativwirtschaft einzieht. Es wäre gut gewesen, wenn die Vertretung an der Ausarbeitung des städtebaulichen Vertrags eingebunden gewesen wäre, um auf zu beachtende Aspekte hinweisen zu können aber auch eigene Interessen unterzubringen, so z.B. das Vorschlagsrecht einer zweiten Meinung.

Herr BzStR Gothe habe dazu vorher keine Kenntnis erhalten und werde entsprechend nachfragen.