Auszug - Sauberkeit uned Pflege für die Spielplätze des Bezirkes  

Frau Dr. Grafe teilt mit, dass die Spielplatzplanung mehrfach im Ausschuss vorgestellt wurde. Das Amt weiß, dass Spielplätze fehlgenutzt werden. Es gibt eine gewisse Verwahrlosung auf Spielplätzen, die sich unterschiedlich auswirken. Das Amt bemüht sich, z. B. über ABM-Kräfte (Hartz IV) tätig zu werden. Den Spielplätzen wurde sich bisher immer besonders angenommen. Frau Dr. Grafe hofft, dass durch Hartz IV das Amt eine besondere Unterstützung bekommt.

Herr Walter vom SGA teilte ergänzend mit, dass ca. 240 öffentliche Kinderspielplätze mit einer Belegschaft von 300 Mitarbeitern/innen betreut werden.

Viele Aufgaben mussten an Firmen vergeben werden, weil die Kapazitäten nicht mehr ausreichen (z. B. Sandwechsel). Auch die Kontrolle der Spielgeräte musste monatlich und jährlich an Firmen vergeben werden, um die Sicherheit zu gewährleisten. Generell belaufen sich Sachschäden überwiegend mutwilliger Art auf ca. 200 Tsd. €.
In den Sommermonaten werden die Spielplätze 2 Mal pro Woche gereinigt (montags und freitags). In den Wintermonaten erfolgt die Reinigung nur 1 Mal pro Woche.
Herr Walter führt aus, dass der Zustand der Spielplätze im Bezirk Mitte im Vergleich zu anderen Bezirken sehr positiv anzusehen ist.

Der Vorsitzende, Herr Mahr, fragt, ob es eine Príoritätenliste gibt. Herr Walter bejaht dies.

Herr BD Gallon (CDU) fragt, inwieweit es möglich ist, zerstörte oder verschlissene Spielgeräte zu ersetzen. Oder kommt das Amt in die Situation, dass Spielgeräte abgebaut werden müssen.

Herr Walter: Abbau nur bei großen Schäden, wie Brandschäden bei großen Spielgeräten.

Herr BV Krüger (PDS) bemerkt an, dass es eine Richtlinie gibt, die besagt so und so viel Menschen bzw. Kinder so und so viel Quadratmeter Spielfläche müsste dafür zur Verfügung stehen. Herr Krüger glaubt, dass dies sehr ungleich innerhalb des Bezirkes verteilt ist. Er stellt deshalb die Frage, ob

1. mit den Mitarbeitern/innen mit den vorhandenen Mitteln in diese Richtung noch wirken, da eine relative Gleichheit innerhalb des Bezirkes langfristig erzielen zu wollen, gibt es da vielleicht Schwerpunkte, die in der Nähe von QM-Gebieten, wo eine ausgesprochen große Anzahl von Kindern vorhanden ist, um in diesem Gebieten die Frage noch stärker zu entwickeln.
2. In der BVV  wurde vor ca. 2 Jahren ein Beschuss gefasst, Kinderspielplätze, die neu gebaut werden, besonders behindertenfreundlich zu gestalten. Er fragt, ob in dieser Frage ein Prozess zu vermelden oder sind objektive Schwierigkeiten vorhanden, die diesen Beschluss einfach nur zum Papier machen.

Herr Walter teilt zu 1. mit, dass es zur Pflichtaufgabe der Kontrolle der Geräte gehört.

Zu 2. teilt Herr Walter mit, dass der Beschluss ständig in den Planungen berücksichtigt wird. In den letzten Jahren konnten 10 Kinderspielplätze ausgestaltet werden.

Frau Dr. Grafe teilt dazu mit, dass die Spielplatzplanung vor 2 Monaten vorgestellt wurde.

Dargestellt wurde es vor ¼ Jahr aus der Bestandserfassung heraus. Der Bezirk musste aus der Not heraus (Fusion der 3 Bezirke) eine Bestandserfassung machen. Danach konnte geschaut werden, wo Spielplätze grundsätzlich möglich sind. Der Bezirk ist in jedem Baugenehmigungsverfahren beteiligt (z. B. Dachgeschoss, auch noch Spielflächen mit einzubringen). Das sind zwar keine öffentlichen Spielplätze, sondern ein großer Teil davon sind private Spielplätze. Im Bezirk Mitte gelingen die privaten Spielplätze sehr gut.
Frau Dr Grafe ist bereit, darüber im nächsten Ausschuss ausführlich zu berichten.

Sie schlägt deshalb vor, gemeinsam mit dem Jugendhilfeausschuss zum Thema „Modell des betreuten Spielplatzes weiter stärken“ zu tagen. Betreute Spielplätze sind deutlich sauberer und gepflegter als öffentliche Spielplätze.

Herr BV von Dassel (Grüne) merkt an, dass es nicht zu wenig Spielplätze gibt, sondern dass die vorhandenen in keinem optimalen Zustand sich befinden. Die Investitionen sollen nicht immer für neue Spielplätze, sondern für die langfristige Erhaltung der vorhandenen Spielplätze genommen werden. Er fragt das BA, ob aus ihrer Sicht das immer so sinnvoll ist.

Weiterhin teilt Herr von Dassel mit, dass ihm im Volkspark Wilmersdorf aufgefallen ist, dass auf jedem Grünflächenschild eine Telefonnummer erkennbar. An jedem Spielplatz war ein Schild angebracht, auf dem an die Eltern die Bitte gerichtet ist, dass die Kordeln bei Kinderjacken zu entfernen sind. Herr von Dassel fragt, ob diese Wahrnung Pflicht ist und wenn nicht, ob die Wahrnung flächendeckend ist. Des weiteren teilt Herr von Dassel fest, dass dort Schilder angebracht sind, auf denen Pflegepaten für Grünanlagen gesucht werden. Seine Frage an das Bezirksamt richtet sich dahingehend, ob es von Seiten des Amtes Initiativen dahingehend gibt.

Herr Walter gibt zu den Telefonnummern folgende Begründung: Im Jahre 2002 wurden die Schilder ausgewechselt. Zur Wahrnung vor den Kordeln teilte er mit, dass die Bevölkerung nicht zu sehr verunsichert werden sollte. Die Geräte wurden dahingehend überprüft, dass sie keine .... haben.
Es ist sehr schwierig Pflegepaten zu gewinnen. Allerdings haben sich interessierte Bürger/innen für den neuen „Sprengelpark“ gefunden, den Park zu betreuen. 

Frau Gottmann vom QM-Gebiet Pankstraße schließt sich den Ausführungen von Herrn Walter an, dass es sehr schwierig ist, Pflegepaten zu bekommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: