Auszug - des Bezirksamtes  

Frau Dr. Grafe teilte mit, Frau BzStR´in Dubrau hat ihre Kur bis Anfang Dezember 2004 verlängert. Frau BzStR´in Dubrau wird von Frau BzStR´in Hänisch vertreten. Bei Frau BzStR´in Hänisch finden 14tägig Arbeitsbesprechungen statt.

Herr Seiffert vom Umweltamt stellte die S 21 vor. Im Februar 2003 fand der Erörterungstermin statt, nachdem die Anhörungsbehörde SenStadt Fin F den Termin festgelegt hatte. Das Ergebnis der Erörterung ist dem Eisenbahnbundesamt als planfeststellende Behörde im März 2003 zugesandt worden. Seit dem gibt es keine weiteren Veränderungen.
Auf Nachfrage von Herrn Seiffert am 4.11.2004 bei der Anhörungsbehörde SenStadt Fin F hat er die Auskunft erhalten, dass man sich dort sehr wundert, dass in den 1 ½ Jahren nichts weiter geschehen ist, hinsichtlich der Planfeststellung für den Bau der S 21. Es wird vermutet, dass der Deutschen Bahn AG die finanziellen Mittel fehlen. Eine Frist gibt es, dass es nach dem Planfeststellungsbeschluss innerhalb von 5 Jahren mit dem Plan zu beginnen. Es gibt aber keine Frist, nach dem Zusenden der Ergebnisse des Erörterungstermins an die Planfeststellungsbehörde (Eisenbahnbundesamt) den Plan festzusetzen. Das heißt, wenn der Vorhabensträger vielleicht innerhalb von 5 Jahren nach Planfeststellung mit dem Bau nicht beginnen kann (aus Geldmangel), dann muss das Planfeststellungsverfahren noch einmal von vorne begonnen werden. Das Amt geht davon aus, dass die Planfeststellung noch etwas hinausgezögert wird, bis zu dem Zeitpunkt, wenn angenommen wird, man liegt in der Frist, dass innerhalb von 5 Jahren mit dem Bau der S 21 begonnen werden kann.  

Es wird folgender Beschluss gefasst: