Auszug - Bericht Sitzung Beirat Jobcenter BE: Taylan Kurt  

Herr BV Kurt berichtet aus dem Jobcenterbeirat, der am 23.02.2021 digital stattfand.
Er regt an, Fragen zu sammeln, die in der Junisitzung im Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung beantwortet werden können, da der Vertreter des Jobcenters anwesend sein werde.
Herr Kurt habe im Vorfeld Unterlagen über das BVV-Büro den Ausschussmitgliedern zukommen lassen.
In der Sitzung des Jobcenterbeirats habe man sich mit den Themen 16 I, Entwicklung des Jobcenters während der Pandemie, Haushalt, Auswirkung der Corona-Pandemie auseinander gesetzt.
Herr Kurt geht auf die Fragen Jobcenter unter Corona, 16 I, Jugendarbeitslosigkeit und des Haushalts ein. Es wurde mitgeteilt, dass derzeit auch in den Vormonaten die Sicherstellung der Leistungsgewährung durch das Jobcenter absolut wichtig sei und dass die Antragszahlen doppelt so hoch seien, wie 2020. Sie liegen jetzt bei ca. 1.100 im Monat. Das Jobcenter habe eine App entwickelt, die bisher 7.500 mal herunter geladen wurde. Leider konnte das Jobcenter nicht vermitteln, wie viele Kunden/-innen diese App tatsächlich nutzen. Hauptproblem sei weiterhin die Erreichbarkeit der Kunden/-innen. Nur 35 % der Kunden/-innen seien telefonisch erreichbar. Auf Nachfrage von Herrn Kurt, ob man im Zweifel auch per Scipe oder über Whats-App-Videocall sprechen könnte, wurde mitgeteilt, dass das nicht wegen des Datenschutzes gehe. Hier suche das Jobcenter an einer Lösung. Derzeit gebe es keine Möglichkeit für Videoanrufe, denn Problem sei, dass die Identität der Kunden/-innen festgestellt werden müsse, mit dem die/der Mitarbeiter/-in des Jobcenters telefoniert.

Des Weiteren wurde die Frage hinsichtlich von Neuanträge gestellt, ob man diese regionalisieren könnte. Das wurde verneint, weil nicht feststeht, woher die Kunden/-innen kommen. Es gebe nur die Zahl über die Anlagen. Derzeit befinden sich 600 Mitarbeiter/-innen im Home-Office. Täglich arbeiten 400 bis 450 Mitarbeiter/-innen vor Ort.
Zu 16 I teilt Herr Kurt mit, dass diese Akquise derzeit wegen Corona stockt und ein großes Problem darstelle. Dazu habe er eine Anlage den ;Mitgliedern des Ausschusses zukommen lassen. Derzeit seien 89 Stellen offen und 802 Stellen von 890 Stellen besetzt.
Es gebe aber 1400 interessierte Unternehmen, davon 500 in engerer Auswahl für die 16-I-Projekte. Problem sei die Angst vor dem Infektionsrisiko bei den 16-I-Stellen. Es werde nun auf das Hygienekonzept geschaut,was man tun könnte. Bei den 89 offenen Stellen handele es sich um kofinanzierte Stellen, die ausgeschöpft seien.
Des Weiteren wurde mitgeteilt, dass die 16-I-Fage mit der wirtschaftlichen Entwicklung in Verbindung mit Corona zusammenhängt, die Unternehmen zwar interessiert seien, aber sehr zurückhaltend reagieren und teilweise noch nicht wissen, ob sie das wirklich in Anspruch nehmen wollen oder nicht.

Zum Thema Jugendarbeitslosigkeit teilt Herr Kurt mit, dass es derzeit 2.600 freie betriebliche Ausbildungsstellen und 3.600 Bewerber/-innen gebe. Darunter gebe es 500 unversorgte Bewerber/-innen. Herr Kurt konnte, aufgrund der kurzen Beiratssitzung, nicht nachfragen. Hier müsste noch einmal nachgehakt werden. Das Jobcenter macht, um Menschen mit Ausbildungsplätzen zu versorgen sowie mit Aktivierungs- und Ausbildungsmaßnahmen, eine Woche der Ausbildung. Hierzu konnten 100 Menschen erreicht werden. Für eine telefonische Kontaktaufnahme konnten 300 erreicht werden. Insgesamt gebe es einen Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit, einen Rückgang an Ausbildungsstellen, eine Resignation bei den Jugendlichen.
Die Träger versuchen nun Ausbildungsangebote, die vorhanden seien, zu digitalisieren und weiterhin fortzuführen. Problem bei den Jugendlichen, die keinen Schulabschluss haben sei, dass diese eine persönliche Betreuung durch Sozialarbeiter/-innen benötigten, statt digitaler Angebote.

Hinsichtlich des Haushalts teilt Herr Kurt mit, dass die Förderung der beruflichen Weiterbildung rückläufig angegeben sei. Dazu wurde die Frage von Herrn Kurt aufgrund der kurzen Zeit nicht beantwortet.

Die nächste Sitzung des Beirates werde am 18.05.2021 stattfinden.

Herrn BV Lötzer (DIE LINKE) seien die vielen neuen Anträge aufgefallen. Es handele sich nicht nur um Schulabgänger/-innen ohne Schulabschluss. Es stelle sich die Frage, wie die Daten der Kunden-/innen aufgenommen werden? Wie baut sich der nächste Antragsstau auf im Hinblick auf nichtbearbeitete Anträge? Des Weiteren fragt er nach der Struktur der Neuanträge? Könne man bestimmte Strukturprobleme bei den wachsenden Kunden/-innenzahlen des Jobcenters sehen?
Herr Lötzer regt an, diese Fragen in der Julisitzung zu beantworten.

Herr BV Paetz (AfD) möchte zu den Langzeitarbeitslosen wissen, ob es Informationen gebe, dass sie im gleichen Umfang wie bisher vermittelt werden, Auch möchte er wissen, ob es Vermittlungen in den ersten Arbeitsmarkt gebe und ob es sich um geförderte Arbeitsplätze handelt, wo eine Vermittlung stattfindet?
Herr Kurt teilt mit, dass das Thema Jugendarbeitslosigkeit und Langzeitarbeitslosigkeit nicht im Jobcenterbeirat thematisiert wurde. In der Anlage zu coronabedingten Auswirkungen im Jobcenter Mitte könne man nachlesen, dass der terminierte Zugang weiterhin in den Notanlaufstellen in allen Liegenschaften des Jobcenters Mitte besteht. Eine durchgehende Ansprechbarkeit für die Leistungsgewährung sei sicher gestellt. Alle Anfragen werden ohne Termin nicht bearbeitet.
Die Frage von Herrn Kurt, ob es sich nur auf Bestandskunden bezieht oder ob es sich um Neuzugänge handelt, wurde nicht beantwortet

Herr Torno (Einzelverordneter) bezieht sich auf die Abgangsklassen des letzten Jahres und möchte wissen, ob es eine Statistik über Jugendliche gebe, die sich arbeitslos gemeldet haben? Herr Kurt weist auf eine versendete Anlage Entwicklung der Jugendarbeitslosigkeit, Integration und Ausbildung hin. In einer Grafik sei der Zeitablauf 2020/2021 dargestellt. Auf 6 Seiten sei der Zeitraum mit Zahlen untersetzt.

Herr von Dassel geht auf die Frage, ob überhaupt noch Vermittlungen stattfinden, ein. In der Statistik für das Jahr 2020 seien fast 10.000 Menschen und 7.700 in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen vermittelt worden und es gingen ca. 800 in die Selbständigkeit sowie 1.300 in eine qualifizierte Fortbildung.