Auszug - Corona: Aktuelle Situation an Mittes Schulen und Handlungsbedarf BE: Bezirksamt Hinweis: Der Hauptausschuss hat den Schulausschuss um Stellungnahme zur Drs. 2798/V gebeten  

Die Vorsitzende, Frau Schrader, merkt an, dass die DS 2798/V formal nicht in den Schulausschuss überwiesen wurde. Der Hauptausschuss habe jedoch den Schulausschuss gebeten, zu der Drucksache seine Meinung zu äußern. Es gehe also nicht um eine Abstimmung, sondern um ein Meinungsbild. 

Herr Thietz teilt mit, teilt mit, dass lt. Verordnung ab Montag OP-Masken an den Schulen getragen werden müssen. Es konnten in den letzten Wochen 100.000 Stück OP-Masken und über 30.000 FFP2-Masken an Mittes Schulen geliefert werden. Da jetzt Tests an den Schulen stattfinden, wurde auch entsprechende Schutzkleidung geliefert.
Des Weiteren vermittelt er, dass die Kommunikation mit dem Gesundheitsamt Mitte sehr gut läuft. Es gebe ständigen Austausch, um entstandene Probleme gemeinsam zu lösen.

Die Vorsitzende, Frau Schrader, fragt nach, ob der Bezirk Mitte die Masken beschafft habe? Herr Thietz teilt mit, da im Lager des Gesundheitsamtes Mitte noch genügend Masken vorhanden waren, konnten OP-Masken, Kittel, Faceschilder und Handschuhe den Schulen zur Verfügung gestellt werden.

Herr BV Bayat (DIE LINKE) fragt nach, wie viele Masken für welchen Zeitraum vorsorglich beschafft wurden? Herr Thietz vermittelt, dass es ab Montag eine neue Situation gebe. Bisher mussten die Schüler/-innen keine OP-Masken tragen. Auch mussten die Lehrkräfte bisher keine OP-Masken tragen. Aufgrund der neuen Situation ändere sich auch der Bedarf. In der nächsten Woche werde sein Amt den Bedarf abfragen.
 

Herr BV Gün (SPD) bezieht sich auf die letzte Sitzung des Schulausschusses, in dem vermittelt wurde, dass genügend Masken vorhanden seien und dass sich die Schulen die Masken abholen können. Herr Thietz vermittelt, wenn es eine Maskenpflicht für OP-Masken gebe, dann stelle sich die Frage ein wenig anders. Es könnte sein, dass sie bis Ostern ausreichen werden, aber es könne auch sein, dass sie nicht ausreichen werden. Nach den Osterferien werde es mit Sicherheit eine Maskenpflicht geben und dann werde Nachschub benötigt. Es sei gut, wenn dann der Bezirk auch künftig bei der Bereitstellung von Masken unterstützen könne.

Herr BV Torno (Einzelverordneter) möchte zu den FFP2-Masken wissen, ob das RKI darauf hingewiesen habe, dass diese maximal nur 75 min getragen werden dürfen und dass dann 30 min frische Luft einzuatmen sei, um den Sauerstoffgehalt im Gehirn nicht zu beeinträchtigen? Herr Thietz geht davon aus, dass die Schulleitungen das entsprechend im Blick haben. Das Thema sei nicht neu an Mittes Schulen. Sollte es die Pflicht geben, FFP2-Masken tragen zu müssen, müsse man im Bereich des Arbeitsschutzes Vorsorge tragen und eine entsprechende Gefährdungsbeurteilung machen.

Die Vorsitzende, Frau Schrader, fragt nach, ob die regelmäßigen wöchentlichen Gespräche zwischen Gesundheitsamt und Fachaufsicht weiterhin stattfinden werden? Herr Thietz verneint, weil derzeit keine Schuleinstufungen stattfinden. Notwendig sei es, dass er sich zusammen mit Herrn BzStR Gothe, Herrn Dr. Murajda und Herrn Keesmann über die Versorgung mit Schutzmaterialien verständige. Sobald man sich wieder im Stufenplan befinde, werde es wieder regelmäßig donnerstags Abstimmungen geben.

Herr BV Konrad (Einzelverordneter) möchte wissen, an welchen Schulen aktuell Tests stattfinden? Herr Thietz antwortet: An allen Schulen wurden Selbsttests geliefert. Jede/r Lehrer/-in, Erzieher/-in, auch Personal freier Träger und anderes Personal an den Schulen können 2 x in der Woche einen Test durchführen. Zurzeit seien diese Tests an den Schulen noch nicht als Selbsttests zugelassen. Insofern werden diese Tests durch ausgebildetes Personal vorgenommen. Unter anderem wurden dafür Medizinstudenten auf Honorarbasis rekrutiert. 3 Schulen machen davon Gebrauch, wo es kein ausgebildetes Personal zum Testen gebe. Herr Thietz hofft, dass die Schnelltests am Ende des Monats für Selbsttests zugelassen werden. Weitere Tests habe seine Verwaltung angekauft, um sie an die Schulen weiter zu geben, weil sich Schüler/-innen auch testen wollen.

Frau BV Linnemann (SPD) freut sich, dass die Tests angelaufen seien. Sie fragt nach, wie die Lehrkräfte die Tests annehmen? Wie hoch sei die Trefferquote bei Infizierten? Herr Thietz antwortet: An den 55 Schulen in Mitte gebe es an 53 Schulen selbst ausgebildetes Personal, dass die Tests durchführen. An 3-5 Schulen werden Medizinstudenten/-innen eingesetzt, die testen. Leider habe man das an 2 Schulen nicht hinbekommen. Diese beiden Schulen werden über Arztpraxen getestet.
Es gebe noch keine Erkenntnisse zu den Trefferquoten, weil es an den Oberschulen noch keinen Präsensunterricht gebe. Im Grundschulbereich seien auch nicht jeden Tag alle Lehrkräfte vor Ort, so dass es Schwankungen beim Testen gebe.

Herr BV Bayat (DIE LINKE) möchte wissen, ob und wie Schnelltests an den Schulen und später die Selbsttests auf die derzeitigen Quarantäne-Regelungen auswirken? Herr Thietz meint, dass man das mit dem Gesundheitsamt diskutieren müsse. Er könne das nicht beantworten.

Frau BV Stein (Grüne) bezieht sich auf die Schnelltests auf freiwilliger Basis und fragt, warum der Arbeitsschutz hier nicht greift? Der Arbeitsgeber habe auch die Möglichkeit, eine Maskenpflicht im Rahmen des Arbeitsschutzes anzuordnen. Herr Thietz vermittelt, dass die Lehrkräfte vor Ort eine Maske tragen müssen. Ab Montag müssen sie eine FFP2-Maske tragen. Gefährdungsbeurteilungen werden gemacht. Es gebe keine Gefährdungsbeurteilungen hinsichtlich der FFP2-Masken, weil es eine freiwillige Sache sei. Mitarbeiter/-innen müssen darüber informiert werden, dass sie entsprechende Pausen einlegen, um selbst keine Gesundheitsschäden davon zu tragen, wenn sie eine FFP2-Maske tragen. Werde auf OP-Masken gedrängt, müsse der Arbeitsschutz bzw. die Gefährdungsbeurteilung auf OP-Masken abgestellt werden.

Des Weiteren vermittelt Herr Thietz, dass die Lehrkräfte nicht jeden Tag getestet werden. 2x in der Woche werde ihnen das Angebot zum Testen gemacht. Sie können es wahrnehmen, müssen es aber nicht. Man habe keine Chance in das Persönlichkeitsrecht einzugreifen.

Herr Thietz vermittelt zu den Impfungen, dass derzeit Listen an den Grundschulen zusammengestellt werden. Ca 3.600 Personen können ein Angebot zum Impfen erhalten. Die Schulleitungen entscheiden, wer dauerhaft und kontinuierlich an der Schule arbeitet. Auch Hausmeister/-innen und Küchenkräfte erhalten ein Impfangebot.