Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Herr Lötzer (DIE LINKE) fragt nach zum aktuellen Stand der Beseitigung eines Schrottautos am Hansaplatz. Der Vorgang dauere bereits ein halbes Jahr an. Der zuständige Bezirk für die Beseitigung sei Lichtenberg. Er bittet, das Thema nochmals im Rat der Bürgermeister anzusprechen und die Beseitigung solcher Schrottautos zu beschleunigen.

Herr Kummert (Leiter des Ordnungsamtes) bemerkt, dass dieses Thema nicht nur im Rat der Bürgermeister, sondern auch in der Runde der Bezirksstadträte angesprochen worden sei. Dort sei auch der zuständige Stadtrat aus Lichtenberg dabei gewesen. Es sei dargelegt worden, dass eine Beschleunigung mit Blick auf die rechtlichen Gegebenheiten nicht möglich sei, was auch für ihn ein Ärgernis sei.

BzBm Herr von Dassel könne den Unmut nachvollziehen und ergänzt, dass man sich damals bereits zur Debatte stand, ob die Regionalisierung auf einen Bezirk bei diesem Produkt sinnvoll sei. Der Bezirk Lichtenberg sei zwar relativ zentral, aber die Vorstellung, dass die Kolleg*innen aus Lichtenberg auch kontinuierlich in weiter weg liegenden Bezirken gelbe Punkte verteilen und die weitere Entwicklung prüfen, sei aus seiner Sicht unrealistisch. Der Vorschlag der Regionalisierung sei mit Hinblick auf die benötigte Technik und das Verfahren an sich nicht verkehrt, jedoch wäre die Verteilung auf beispielsweise vier regionale Dienste vorteilhafter gewesen. Jedoch habe dieser Vorschlag keine Mehrheit gefunden.