Auszug - Krankenhausbeirat 0523/II Fraktion der PDS  

Die Vorsitzende, Frau Scheffler, teilt einleitend mit, dass die Drucksache die BVV-Mitglieder in der BVV zur Kenntnis erhalten haben. Darin hatte das Bezirksamt berichtet, dass der freiwillige Krankenhausbeirat sich bereiterklärt hatte, einen/eine Vertreter/in an den Gesprächsrunden der BVV teilnehmen können. Die nächste Sitzung wird im Spätherbst stattfinden.

Frau BV Galland (CDU) gibt zu Bedenken, ob das Vorgehen, den Vertreter im Ausschuss zu wählen, richtig ist. Solche Positionen wären üblicher Weise im Ältestenrat bestimmt. Seit der letzten BVV gab es keine Fraktionssitzung, so dass sie hier im Ausschuss nicht mit dem Votum ihrer Fraktion auftreten kann. Sie bittet daher, dieses Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen.

Herr BV Allendorf (SPD) möchte vorab in seiner Fraktion ebenfalls das Vorgehen beraten.

Die Vorsitzende, Frau Scheffler, bittet, dass der Ausschuss für Soziales und Gesundheit als Fachausschuss, sich auf eine Person einigt. Weiterhin bittet, sie einen Ausschussantrag in die BVV einzubringen. Sie merkt an zu

Herr BV Ziermann (PDS) schlägt vor, dass am 27.09.2004 ein interfraktioneller Antrag für die BVV gemacht wird.
Diesem Verfahren stimmen die Ausschussmitglieder einstimmig zu.

Es wird folgender Beschluss gefasst: