Auszug - Umbenennung der einzelnen Plätze am Poststadion   

An dem TOP nimmt Herr Burak Isikdaglioglu, Poststadion, teil.

Nach Erörterung des Antrags wird festgehalten:

1. Die Liste der im Antrag vorgeschlagenen Namen wird um den Namen Hermann Horwitz ergänzt. (Der seitens des Poststadions zusätzlich zur ggf. Benennung in Erwägung gezogene Platz, ist lt. BD Schöpe eine ausgewiesene Grünfläche und daher grundsätzlich nicht benennbar).

2. Der Bereich BiKu-BA/BVV ist nicht für die Benennungsverfahren von Flächen im Poststadion zuständig.                                                                                                   Anm.: zur Vermeidung von Missverständnissen hat das BA-Biku hierzu am 20.1. schriftlich nachträglich mitgeteilt:

Unabhängig von der in diesem Fall nicht bestehenden Zuständigkeit und Prüfpflichten des BA-BiKu/FB-Geschichte, wird das BA-BiKu im Sinne einheitlicher Kriterien für Benennungen und Umbenennungen im Bezirk, die vom Poststadion i.V. mit dem Bereich Sport für die Umbenennungen ausgewählten Namen nach Abschluss der Auswahl, auf Wunsch gern durch den FB-Geschichte prüfen lassen.

3. Ausschuss und BA unterstreichen die von BA und BVV für Mitte beschlossene Genderquote bei Benennungen (Drs. 1763/IV). Danach müssen bei Neubenennungen Frauennamen mindestens mit einem Anteil von 51% vertreten sein.

4. Zur Vermeidung unnötiger Prüfarbeit beim FB-Geschichte sollen dort nur die abschließend ausgewählten Namensvorschläge vorgelegt werden. Frau Morgenstern, Vorsitzende des Ausschusses BiKu, und Herr Böttger, Mitglied des Ausschusses BiKu und Vorsitzender des Sportausschusses, werden gebeten, dies mit dem Sportausschuss zu kommunizieren und vorab zu sondieren, ob der Sportausschuss den Umbenennungsabsichten aus Drs. 2789/V grundsätzlich zustimmt.

5. Frau BzStaRin Weißler empfiehlt den für die Umbenennungen im Poststadion Zuständigen, bei geplanten Namensverwendungen, wo möglich, Abklärungen mit Angehörigen oder Nachfahren vorzunehmen.

6. Frau BezStadträtin Weißler wird veranlassen, dass geklärt wird, ob Benennungen, die in einem Sportstadion, hier Poststadion, angewendet sind, auch noch zur Benennungen einer Straße oder eines Platzes im öffentlichen Straßenland zur Verfügung stehen, oder ob der Doppelungsausschluss der AV-Benennung, Berliner Straßengesetz, mit dem insbes. Komplikationen bei Rettungsdienst- und Feuerwehr- und Polizeieinsätzen vermieden werden sollen, auch in diesem Fall gilt.                                                                                                                                        [Anm.: die Auskunft des SGA wurde mit Schreiben v. 19. Jan., weitergeleitet an Ausschuss am 20. Jan., erteilt. Demnach sind Benennungen im Poststadion keine formellen öffentlichen Benennungen. Die Anwendung der Vorgaben der AV Benennung sind nicht erforderlich. Somit sind auch Doppelungen von Namen einerseits im Poststadion und andererseits bei öffentlichen Straßen und Plätzen nicht ausgeschlossen.]

Die Drucksache wird als Work-in-Progress festgestellt und die Entscheidung des Ausschusses über die Beschlussempfehlung zur Weiterleitung an den Sportausschuss auf die 47. BiKu-Sitzung, 10. März, vertagt.

Die Vorsitzende spricht das Angebot zur Teilnahme daran an Herr Isikdaglioglu, Poststadion, aus, welcher sich dafür bedankt.

Die Drucksache wird vertagt.