Auszug - Wahlen 2021
BzStaRin Frau Reiser stellt zunächst Herrn May (Leitung Bezirkswahlamt) vor.
Auf Nachfrage von Herrn Lehmann (Grüne) antwortet Herr May, dass der offizielle Wahltermin noch nicht feststehe. Dieser werde aller Voraussicht nach im Januar 2021 vom Bundespräsidenten festgelegt. Sobald der Termin feststehe, werde man offensiv in die Werbung gehen, um genügend Wahlhelfende bereitzustellen.
Auf Nachfrage von Herrn Radloff-Gleitze (SPD) antwortet Herr May, dass nach einem Testverfahren beschlossen worden sei, dass Wahllokale nicht über 1500 Wahlberechtigte zugeordnet werden sollen. Hinsichtlich der Pandemie merkt er an, dass es auf Bundesebene eine reine Briefwahl geben könnte. Darüber werde im zweiten Quartal des kommenden Jahres beraten. Sollte es dazu kommen, dann würde die Wahl für das Abgeordnetenhaus sowie auch die Bezirkswahlen als reine Briefwahlen stattfinden. |
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