Auszug - Genehmigung der Tagesordnung und des Protokolls der 33. Sitzung  

·         Der Ausschuss stimmt zu, den Tagesordnungspunkt 5.6 vorzuziehen, sobald die geladenen Vertreter der Bürgerinitiative Invalidenstraße anwesend sind.

·         Die Drucksache 1327/II, TOP 5.1, kann in der heutigen Sitzung nicht abschließend beraten werden, weil der mitberatende Ausschuss für Wirtschaft noch kein Votum abgegeben hat.

·         Die Drucksache 1378/II, FOP 5.2, kann ebenfalls nicht abschließend beraten werden, da auch hier das Votum aus dem Ausschuss für Wirtschaft aussteht.

·         Der B-Plan III-217 liegt nicht als Vorlage zur Beschlussfassung des BA vor. Aus diesem Grund wird der Ausschuss die Drucksache in der heutigen Sitzung nicht abschließend beraten.
In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion der CDU, grundsätzlich keine B-Pläne zur Beschlussfassung auf die Tagesordnung zu nehmen, solange der BA-Beschluss aussteht.

·         Mit diesen Erläuterungen wird die Tagesordnung wie vorgelegt angenommen.

·         Das Protokoll der 33. Sitzung wird wie vorgelegt genehmigt.

Es wird folgender Beschluss gefasst: