Auszug - des Bezirksamtes  

Herr BzStR Spallek

• gibt zur Charlotte-Pfeffer-Schule zur Kenntnis, dass bei den Bauarbeiten, Bauteil F, in der letzten Woche Schäden festgestellt wurden und Statiker verfügt haben, Bauteil F zu sperren. Es werde angenommen, dass zwischen den 2 Bauteilen keine Dehnungsfuge vorhanden sei. Derzeit werde geprüft, ob und mit welchen Maßnahmen die Schäden behoben werden könnten. Mit der Schulleitung wurden Maßnahmen erarbeitet, um den Unterrichtsbetrieb darauf einzustellen.  

Die Vorsitzende, Frau Schrader, fragt nach den Auswirkungen des Schadens auf das Baugeschehen und den Zeitplan. Herr Spallek teilt mit, dass der Baubetrieb im Bauteil C nicht beeinträchtigt werde. Ob sich durch andere Gründe vielleicht Verschiebungen oder neue Sachverhalte ergeben, sei noch unklar. Der Architekt sei aufgefordert worden, zur Entscheidungsfindung die verschiedenen Szenarien von Sanierung bis hin zu Abriss und Neubau gegenüberzustellen. Ein Ergebnis liege noch nicht vor. Auf Nachfrage könne der Architekt auch keinen Termin nennen. Es stelle sich die Frage nach der Ursache des Schadens und ob er hätte vermieden werden können. Da es sich um einen Bau der 50er, 60er Jahre handelt, wo nicht nur in Berlin Ost, sondern auch in Berlin West teilweise das verarbeitet wurde, was vorhanden war, werde vermutet, dass das Fehlen der Dehnungsfuge im Vorfeld nicht hinreichend untersucht wurde. Frau Schrader bittet Herrn Spallek die Schulausschussmitglieder auf dem Laufenden zu halten und in der Dezember-Sitzung erneut zu berichten.

• teilt mit, dass er vor wenigen Tagen an einer Sitzung des Hauptausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus teilnahm. Es ging um den Antrag des Bezirksamtes zur Aufhebung der Sperre für die Finanzierung der Gesamtsanierung der Miriam-Makeba-Grundschule. Diese Grundschule wurde für die Investitionsplanung angemeldet. Der Finanzierungsaufwand wurde auf der Grundlage der Kostenschätzung lt. Gebäudescan im Zuge der Berliner Schulbauoffensive ermittelt. Die Vorplanungsunterlage lag vor und wurde am 24.06.2020 geprüft und freigegeben. Mittlerweile wurde sie bestätigt. Der 1. Bauabschnitt für die Miriam-Makeba-Grundschule ist damit finanziert. An der Bauplanungsunterlage für den 2. Bauabschnitt arbeite man gerade. 
• berichtet, dass der Hauptausschuss auch die Aufhebung der Sperre für die Finanzierung der Kellersanierung der Carl-Kraemer-Grundschule als erstem Bauabschnitt der Gesamtsanierung des Schulstandortes beschlossen habe. Mitte hatte Kosten für die Sanierung der Schule in Höhe von 7.994 Mio. Euro angemeldet. Darin waren aber nicht die Aufwendungen für die Beseitigung der Ursachen des Schimmelbefalls enthalten. Die Gesamtkosten für die Sanierung steigen damit auf 12.463 Mio. Euro. Herr Spallek betont, dass diese Summe nicht reichen werde. Das zeigen die Erfahrungen. Bei der Kostenermittlung für den Gebäudescan 2015 seien z.B. bestimmte Kostenbestandteile nicht berücksichtigt worden, wie z.B. Planungskosten und Architekturhonorare.
• teilt zur Ausstattung der Berliner Schulen mit Luftreinigern mit, dass mit Schreiben von gestern die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie mitteilte, dass diese von den Bezirken zu beschaffen seien. Dafür stelle die Senatsverwaltung die Mittel zur Verfügung. Die Aufteilung der Mittel erfolge nach dem prozentualen Anteil der Schüler/-innen in den Bezirken.

Frau BV Stein (Grüne) fragt, was das Bezirksamt im letzten halben Jahr gemacht habe um festzustellen, wie viele Fenster sich in einem Klassenraum befinden und ob und wie sich diese öffnen lassen. Man hätte Reparaturen oder den Einsatz von Kipp- oder Drehflügeln bereits vor einem halben Jahr beauftragen können. Man habe doch mindestens seit einem halben Jahr gewusst, dass Lüften eine gute Sache sei. Allgemein bekannt sei doch auch, dass nach dem Sommer und Herbst der Winter komme. Herr Spallek teilt mit, dass es ein Regelmeldesystem gebe. Danach wurden 2 Schulen mit entsprechenden Mängeln vermerkt.  Die Frage stelle sich auch, was unter ausreichendem Lüften zu verstehen sei?

Herr Torno vermisst ein Konzept, wie der Unterricht unter Pandemie-Bedingungen im Winter vorbereitet wurde. Wurden Ideen im letzten halben Jahr entwickelt? Herr Spallek teilt mit, dass diese Frage nicht nur schuläußere, sondern auch schulinnere Angelegenheiten betrifft. Lüften sei eine Maßnahme. Luftreiniger können das ergänzen. Es gab zudem Überlegungen in Schichten zu unterrichten oder Samstagsschulen einzurichten. Egal, was man davon versucht, würde dies einen höheren Personalbedarf auslösen.

• teilt mit, dass morgen das Verfahren für die Besetzung der Schul/Sportamtsleitung beginnt. In 2 Terminen werden sich Bewerber/-innen dem Verfahren stellen können.
• berichtet zum Partizipationsgespräch Schulstraße 97, wo ein Gymnasium errichtet werden solle. Der Bezirk spreche sich für eine Fünfzügigkeit aus. Eine Vierzügigkeit sei nach Ansicht der Senatsbildungsverwaltung aber ausreichend.