Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder  

Denkmal der ermordeten Sinti und Roma

Frau BV Karci (DIE LINKE) fragt nach dem aktuellen Stand und den konkreten Ergebnissen zum Denkmal der ermordeten Sinti und Roma. Frau BzStR´in Weißler bestätigt die Herausforderung, dass das Denkmal nicht durch den Bau der S-Bahntrasse gefährdet werde. Derzeit könne sie nur bestätigen, dass Bundestag und BVG an einer baulichen Lösungsfindung arbeiten. Wenn die Bahn ein Modell erarbeitet hat, werde sie auf die Sache zurückkommen.

Verhandlungen der Uferhallen

Herr BD Berg (CDU) bezieht sich auf eine Pressemitteilung vom 13.10.2020, dass Verhandlungen der Uferhallen stattfinden und fragt nach, ob der Bezirk Mitte in den Gesprächen mit dem Senat eingebunden sei? Des Weiteren möchte er wissen, ob die Verhandlungen bis Jahresende abgeschlossen seien? Auch möchte er wissen, ob davon auszugehen sei, dass die Beschädigung der großen Granitschale im Lustgarten sich nicht wiederholen werde?

Frau BzStR´in Weißler antwortet: Die Uferallen werden durch Herrn BzStR Gothe verhandelt. Dem Bezirksamt liegt kein Bericht vor. Für die Schale sei das BA Mitte nicht zuständig.

Straßennamen

Auf Frage von Herrn BV Bayat (Einzelverordneter) antwortet Frau Weißler: Die nächsten Straßenbenennungen werden bekanntlich im Gebiet Invalidenstraße Nord anstehen. SenSW werde in den nächsten 2 Monaten sondierende Gespräche führen.

Des Weiteren fragt er nach dem aktuellen Stand der Bibliotheken. Frau Weißler antwortet: Die Arbeit der Bibliotheken seien gemäß Gefahrenlagen strukturiert. Es konnte durchgesetzt werden, dass die Bibliotheken im sogenannten „Supermarktmodell“ arbeiten können. Bürger/-innen können in die Bibliotheken hineingehen, sich Bücher anschauen und ausleihen. Man kann keine Zeitungen lesen, keine Laptops und Spiele nutzen, Beratungsangebote seien strukturiert. Lesungen gebe es auch nicht. In der Presse wurde geschildert, dass die Bibkiotheken offen bleiben.

Widersprüche Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel

Herr BD Schöpe (SPD) fragt nach den anhängigen Widerspruchsverfahren. Frau Weißler kann dazu nichts neues mitteilen. Für die Dauer des Verfahrens spiele das keine Rolle, weil alle Straßen beklagt sind. Das gefällte Urteil gilt dann für alle anderen Klagen auch.