Auszug - Sitzungskalender 2021  

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Termine nach der Wahl im Herbst 2021 noch ungewiss seien. Wie von Herrn BzBm von Dassel unter TOP 4.2 erläutert, seien intensive Haushaltsberatungen für die noch amtierende BVV nicht erforderlich, sodass in den Monaten August und September 2021 keine zusätzlichen Sitzungen für den HA benötigt werden.

Der vorgeschlagene Termin vom 25.02.2021 wird auf den 25.03.2021 geschoben.

Der vorgeschlagene Termin am 27.04.2020 soll ganz entfallen.

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme der geänderten Vorlage zur Beschlussfassung (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü´90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).