Auszug - Anregungen der Ausschussmitglieder: - Befassung mit den Besorgnissen der Clubcommission Berlin e.V. Heute: Planung der Befassung  

Clubkommission Berlin e.V.
Herr BV Krause (SPD) teilt mit, warum seine Fraktion bat, darüber im Ausschuss zu diskutieren. Hintergrund seien Clubschließungen. Die Clubkommission Berlin e.V. habe ihren Sitz direkt am U-Bahnhof Heinrich-Heine-Straße und sei ein Netzwerk berlinweit für verschiedenste Clubs, kulturelle Einrichtungen und Barbetriebe, die das berühmte Clubleben in Berlin vernetzen. Es bestehe Interesse, sich im Ausschuss für Bildung und Kultur vorzustellen. Herr Krause meint, da das eine andere Art von Clubkulturbetrieb abseits von Bühnen und Kinos sei, könne es für alle Beteiligten im Ausschuss eine interessante Sache sein.

Frau BV Neugebauer (Grüne) merkt an, dass das Bezirksamt relativ wenig Einfluss auf Clubkultur (wie z. B. Immissionsgesetz) habe. Lösungen für die Arbeit der Clubs müssten auf Landesebene gefunden werden. Sie sei nicht abgeneigt, sich die Besorgnisse der Clubkommission Berlin e.V. anzuhören, aber konkret helfen könne der Ausschuss für Bildung und Kultur, könne der Bezirk nicht. Dies müsse allen hierbei stets klar sein.
Herr Krause bemerkt, dass sich die Clubkommission bewusst sei, dass der Ausschuss für Bildung und Kultur in dem Bereich nicht die Stelle zur Realisierung von Lösungen sein erarbeiten könne. Es gehe nur um Anhören und Wissen um Probleme.

Frau BzStR´in Weißler vermittelt, dass es in der Clubarbeit meist um Lärm gehe. Es gibt Clubs, die von Schließung bedroht seien. Dort gebe es zwischen den Clubs und der Bevölkerung Auseinandersetzungen. Die Clubcommission versucht, in der Öffentlichkeit Verständnis herzustellen.  Das Gebiet dort gelte als urbanes Gebiet und deshalb gelten dort andere Lärmbedingungen. In als urbanes Gebiet ausgewiesenen Gebieten bzw. Wohngebieten könne eine Lösung darin bestehen, dass die Clubs einen anderen Status erhalten und damit andere Rechte. In eine Gegend zu ziehen und dann zu fordern, jetzt hätten alle Clubs zu verschwinden, findet sie nicht gut. Man sollte mit der Stadt und nicht gegen die Stadt leben.
Diese Institution  die diese Ecke geprägt habe (Übergang von Mitte nach Kreuzberg) haben eine Berechtigung. Es würde ihr sehr leidtun, wenn die Clubs verschwinden würden. Sie stimmt Frau Neugebauer zu, dass sich die Landesebene dieses Themas annehmen sollte.

Der Ausschuss entscheidet auf den o.a. Grundlagen, eine Vertretung der Clubcommission zu Anhörung und Fragenerörterung einzuladen.