Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder BD Berg, CDU-Fraktion, (aus 33. BiKu) zu Ansprache von obdachlosen Menschen durch Kulturarbeit; BE BA.  

Obdachlosenansprache durch Kunst am Beispiel Manchester

Auf die Frage von Herrn BD Berg (CDU) betr. möglicher  Übernahme eines Projekts der Stadt Manchester zur Ansprache von Obdachlosen durch Kunst weist Frau Weißler auf die Beantwortung der Großen Anfrage 1713/V hin. Auch sei die Auswertung seitens der sachkundigen Kollegen/-innen der Bereiche Gesundheit und Wohnen noch nicht abgeschlossen. Sollte es noch Nachfragen oder Ideen geben, bittet sie, diese im dafür zuständigen Ressort einzubringen und nachzufragen.

Frau BV Neugebauer (Grüne) verweist auf mehrere Initiativen ihrer Fraktion im Sozialausschuss, wo das Thema hingehöre, insbesondere, um herauszufinden, warum die zahlreichen Maßnahmen, zu viele dieser Menschen nicht erreichen.

Sachstände der Widersprüche gegen Umbenennungen im Afrikanischen Viertel

Herr BV Krause (SPD) erinnert daran, dass bis Ende Januar die Widersprüche abgearbeitet worden sein sollten, und fragt nach, wie viele noch fehlen.
Des Weiteren fragt er nach, was das Bezirksamt nach dem Ende der Widerspruchsphase plane. Frau BzStR´in Weißler teilt mit, dass bis auf 12 Widersprüche alle bearbeitet wurden und danach 1 Monat Zeit ist, um Klage zu erheben. Eine Klage sei vor Fristende eingegangen. Weitere Klagen gebe es nicht. Wenn die Fristen vorbei seien, können die Straßen umbenannt werden. Frau Weißler sagt zu, wenn die Rechtskraft erlangt sei, werde sie dem Ausschuss zur weiteren Vorgehensweise in der Märzsitzung berichten.

Projekt zur Aufarbeitung des Kolonialismus

Frau BV Karci (DIE LINKE) bezieht sich auf eine Pressemitteilung von der Senatsverwaltung vom 13.12.2019, dass die Bezirke für den Bezirkskulturfonds eine Aufstockung der Mittel in Höhe von 150.000 € erhalten, um Projekte vor Ort realisieren zu können. Sie fragt nach dem aktuellen Stand. Frau BzStR´in Weißler teilt mit, dass sich ihr Amt dazu mit der Senatsverwaltung in Verbindung gesetzt und eingebracht habe. Da die jährlich insgesamt zur Verfügung stehende Summe nicht groß genug sei für alle Bezirke und daher der Zeitpunkt der jeweiligen bezirklichen Projekte wesentlich ist, sei Mitte diesmal nicht berücksichtigt worden. Im nächsten Jahr erhalten dann andere Bezirke Geld. Frau Weißler betont, dass der Bezirk Mitte, der in diesem Bereich sehr viel geleistet habe, und es daher nicht als Herabwürdigung sehe, bei der ersten Runde nicht mit berücksichtigt worden zu sein.