Stadtteilvertretung „Mensch Müller“, S. Görg:

Die STV hat eine schriftliche Stellungnahme zur Beschilderung des Rathausvorplatzes in der Müllerstraße abgegeben. Die Liste mit den Verboten sei nicht einladend. Eine entsprechende E-Mail sei den Ausschussmitgliedern übersandt worden.

Frau BV Morgenstern (SPD-Fraktion) informiert, dass sich auch der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung in der Sitzung am 27.01.2020 damit befasste. Teil der Debatte war insb. der Ort der Beschilderung.

Frau Görg erklärt darauf, dass nicht der Ort, sondern der Verbotsinhalt der Beschilderung als problematisch angesehen wird.

Frau BV Mayer von der Fraktion DIE LINKE berichtet zur Debatte, die diesbezüglich im Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen geführt worden sei. Das Ziel sei, den Vorplatz wieder in die Zuständigkeit des Bezirks übertragen zu lassen, sodass der kommunale Einfluss auch wieder möglich sei. Das Bezirksamt wurde beauftragt, zu prüfen, welche finanziellen Auswirkungen die Rückübertragung der Flächen in öffentliches Straßenland zur Folge hat.

Die StV beschäftige sich zudem mit dem Gemeinschaftsgarten Himmelbeet, für den es offenbar kein Ausweichgelände gebe. Die Antwort auf eine diesbezügliche Anfrage zur Stellungnahme liegt inzwischen vor und wird in der nächsten Sitzung der Vertretung ausgewertet.

Der Wetterschutz am Café Leo sei ein weiteres Thema, so auch die Verkehrssituation um die Müllerstraße. Es sei geplant, die verschiedenen Akteure miteinander zu vernetzen.

Stadtteilvertretung „Turmstraße“, P. Klare, S. Schmidt

Die letzte Sitzung habe am 23.01.2020 stattgefunden, an der auch Herr BzStR Gothe zugegen gewesen sei. Der Finanzplan sei beschlossen, die Arbeitsgruppen habe ihre Arbeiten aufgenommen und die Webseite sei aktualisiert.

In der kommenden Sitzung werde die BVG über die Verlängerung der Straßenbahn berichten.