Auszug - Fußgängerüberweg und Umgestaltung Jülicher Straße/ Ecke Eulerstraße  

 
 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 5.4
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 18.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:43 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
2005/V Fußgängerüberweg und Umgestaltung Jülicher Straße/ Ecke Eulerstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper, Lemke und die anderen Mitglieder der CDU-Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Es liegen ein Antrag der Fraktion der CDU und ein Änderungsantrag der Gruppe der Piraten vor.

 

Der stellvertretende Vorsitzende, Herr Diedrich, lässt über den Änderungsantrag der Gruppe der Piraten abstimmen.

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Änderungsantrages der Gruppe der Piraten (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 1 Ja-Stimme der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der CDU, 0 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen der Fraktion der SPD).

 

Der Ausschussvorsitzende der Fraktion der FDP war bei der Abstimmung entschuldigt.

Von der Fraktion der AfD war kein/e Vertreter/in bei der Abstimmung anwesend.

 
 

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