Auszug - Schulbedarfe in Mitte (Grundschulen, ISS und weitere Schulformen) BE: Herr Carsten Spallek, Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Facility Management  

Die Vorsitzende informiert, dass die in der Schulentwicklungsplanung genannten Grundstücke und Gebäude auch Teil der Stadtentwicklungsplanung seien. Die Liste ist den Ausschussmitgliedern übersandt worden. Das Ziel dieser gemeinsamen Tagung sei, Lösungen zu finden.

Betroffen seien folgende Standorte:

-          Putbusser Str. 12

-          Heinrich-von-Stephan-Schule

Hier werde seit dem Sommer 2019 ein B-Plan entwickelt.

-          Charlotte-Pfeffer-Schule

-          Gottfried-Röhl-Grundschule

Zu dieser seien zwar Erweiterungsmöglichkeiten signalisiert worden, aber auch Hinderungsgründe. Ein Antrag der BVV liege vor.

-          Kurt-Tucholsky-Schule

Der Denkmalschutz habe Bedenken zum Erweiterungsprojekt.

-          Zentraler Festplatz

Die Drucksache zu diesem Thema ist zudem Bestandteil der Tagesordnung.

-          Entwicklung der MEB (Mobile Ergänzungsbauten)

Herr BzStR Spallek nimmt Bezug auf die Drucksache 2066/V und berichtet zu den statistischen Grundlagen und Prognosen, die inzwischen zu einer Änderung der Daten im fortentwickelten Schulentwicklungsplan geführt haben, ohne die Tendenz und die Grundsätze zu verändern. Die Planung sei mit entsprechenden Erläuterungen versehen. Der Beschluss der BVV sei nach der Erstellung der Schulentwicklungsplanung erstellt worden, sodass dieser in dieser Fassung noch nicht erhalten sei.

Die Mitglieder des Schulausschusses hinterfragen das Erfordernis, den Schulentwicklungsplan bei Änderung der Zahlen anpassen zu müssen. Hierzu erläutert Herr BzStR Spallek, dass eine Aktualisierung der Zahlen die Grundsätze des Schulentwicklungsplans nicht berühre und daher nicht verzögern sollte. Die Zahlen ändern sich stet. Viele der im Bezirk Mitte wohnhaften Schüler besuchen weiterführende Schulen in anderen Bezirken. Da es bei weiterführenden Schulen auch keinen Einschulungsbezirk gebe, haben sich die Debatten zur Schulentwicklungsplanung hauptsächlich auf die Grundschulen fokussiert.

Es werde daran gearbeitet, auch für den Ausbau der weiterführenden Schulen eine Unterstützung zu erhalten, so z.B. für die Schulstraße 97.

Herr BzStR Spallek betont, dass dazu auch die Nutzung der bezirkseigenen Potenziale zähle, wie z.B. die Putbusser Str. 12. Der Standort stehe unter Denkmalschutz. Seitens der Senatsverwaltung für Finanzen wird für diesen Standort eine Sanierung im Bestand befürwortet. Da die Liste der Standorte, um die sich die Landesebene kümmern werde, im Jahr 2018 abgeschlossen worden sei und den Standort Putbusser Str. 12 nicht beinhalte, wäre demnach der Bezirk zuständig. Es müssen somit angesichts der knappen Ressourcen längere Umsetzungsprozesse einkalkuliert werden, die aufgrund der Uneinigkeit zum Nutzungskonzept und der Debatten zwischen der BVV, dem Bezirksamt, der HOWOGE und PS-Wedding zudem noch nicht in Angriff genommen werden können.

Der Standort Levetzowstraße sei seitens der Senatsverwaltung wieder an das Bezirksamt zurückgegeben worden, habe aber einen befristeten Zwischennutzer. Eine entsprechende E-Mail sei dem Schulausschuss zugegangen. Das Bezirksamt habe noch keine konkrete kommunizierbare Planung.

Der Standort Zwinglistraße werde ebenfalls zwischengenutzt, eigne sich aber aufgrund der zu geringen Größe auch nicht als eigenständiger Schulstandort. Die Nutzung für andere Zwecke, z.B. schulunterstützend als Drehscheibe oder für Seminare, werde geprüft.

Herr Dr. Schulze (BüDep für die Fraktion der CDU) bittet das Bezirksamt um einen Stadtplan mit dem Überblick der Standorte, potenziellen Standorte, dem eigenzeichneten Einzugsgebiet sowie der Bewertung der Eignung.

Die Bitte aufgreifend leitet die Vorsitzende den TOP 3 ein.