Auszug - Schulentwicklungsplanung für den Bezirk Mitte für die Schuljahre 2018/19 bis 2030/31  

 
 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
TOP: Ö 4.3
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:04 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
2066/V Schulentwicklungsplanung für den Bezirk Mitte für die Schuljahre 2018/19 bis 2030/31
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt Mitte von BerlinBezirksverordnetenversammlung Mitte
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
 
Wortprotokoll

Auf Nachfrage von Herrn BV Bertermann erklärt Herr BzStR Spallek, dass die tatsächlichen Zahlen ständigen Veränderungen unterliegen, der Trend aber unverändert bleibe.

 

Die Fraktionen danken dem Schulamt für die Ausarbeitung des Schulentwicklungsplans und würdigen den Aufwand.

Es bestehe bei einigen jedoch noch Beratungsbedarf innerhalb der Fraktionen, sodass sich einige Ausschussmitglieder nicht positionieren werden.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV mehrheitlich, die Vorlage zur Beschlussfassung anzunehmen (2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 1 Ja-Stimme aus der Fraktion Bü 90/Die Grünen, 1 Nein-Stimme aus der Fraktion Bü 90/Die Grünen, 1 Enthaltung aus der Fraktion Bü90/Die Grünen, 5 Enthaltungen der Fraktion der SPD, 3 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE).

 

 
 

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