Auszug - Schulbedarfe in Mitte (Grundschulen, ISS und weitere Schulformen) BE: Herr Carsten Spallek, Bezirksstadtrat für Schule, Sport und Facility Management   

Herr BzStR Spallek veweist auf den bezirklichen Schulentwicklungsplan (SEP), der der BVV als Vorlage zur Beschlussfassung vorliege. Im Bezirksschulbeirat wurde ihm mit Hinweisen und Anmerkungen zugestimmt. Im Wesentlichen wurden zwei Dinge nicht berücksichtigt: Veränderungen, die zwischenzeitlich stattgefunden haben, weil die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans vor vielen Monaten begonnen wurde, sowie Maßnahmen, die nach neuen Entwicklungen nicht im geplanten Zeitraum realisierbar sein werden, wie z.B. in der Sellerstraße. Hier, weil die Betriebsfeuerwehr Bayer sich noch auf dem Gelände befinde und eine andere Lösung noch nicht gefunden wurde. Es gebe in der Vorlage Tabellenwerke, die alle nach dem gleichen Prinzip aufgebaut seien, Dort finden sich für die einzelnen Regionen die Kapazitäten, die in welchem Jahr vorhanden seien bzw. benötigt werden. Der Trend, dass man weiter von steigenden Schulplatzbedarfen ausgehen müsse, sei eindeutig. Daran ändere auch die Neubewertung der Schülerzahlentwicklung von Frau Senatorin Scheres nichts. Diese neuen Bedarfszahlen, die im Rahmen einer Pressevorstellung aus Sicht der Senatsverwaltung vorgetragen wurden, werden so nie eintreten. Man werde erst wissen, wie sich die Zahlen entwickeln, wenn die Anträge auf Einschulung vorliegen. Die neuen Prognosen berücksichtigen nicht mehr die Zahlen aus der WoFIS-Datenbank (Berliner Wohnbauflächen-Informationssystem). Frau Senatorin Scheeres begründete dies damit, dass die Wohnbauvorhaben nicht in der Dimension verwirklicht werden würden. Und weil sie nicht realisiert werden, folgten auch keine entsprechenden Zuzüge. Und ohne Zuzüge keine weiteren schulpflichtigen Kinder. Ob das dann tatsächlich so sein werde sei dahingestellt. Es gibt auch andere Entwicklungen. Herr BzStR Gothe verwies bereits darauf. Im Wedding habe man z. B. starken Bevölkerungszuwachs, obwohl keine Neubauten vorhanden seien. Menschen ziehen nicht mehr um. Sie bleiben in ihrer Wohnung, oft unabhängig von der Familiengröße, die sich verändere. So wohnen immer mehr Menschen in den vorhandenen Wohnungen. Damit erhöht sich die Bevölkerungsdichte mangels Alternativen. Diese Entwicklungen müsse man sich schon genauer anschauen und auch einkalkulieren.
Nach Herrn Spalleks Wahrnehmung sei die Fläche zwischen der Heidestraße und dem Kanal ausschließlich Wohnen, während auf der anderen Seite Gewerbe und Wohnen sei. Fahre man vom Bahnhof in Richtung Norden, sehe man Wohnblöcke. Dort werden mehr Menschen wohnen, als noch vor einem Jahr. Das betrifft auch mehr schulpflichtige Kinder. Deshalb sei es wichtig und richtig, dass dort eine Schule entstehe, um die Bedarfe zu decken.
Er gehe davon aus, dass ein Rückgang der Schulplatzdefizite so nicht eintreten werde. Selbst wenn, dann werde es dazu führen, dass man bei den jetzigen Annahmen immer noch ein Defizit bezogen auf den Gesamtbezirk haben werde. Da helfe es relativ wenig, wenn der Bezirk in einzelnen Bereichen vielleicht besser dastehe. Man könne die Einschulungsbereiche so schneiden, wie man möchte. Das werde nicht gelingen. Man müsse abwarten, wie sich die Entwicklung tatsächlich darstelle. Das darf den Bezirk Mitte nicht davon abhalten, weiterhin alles dafür zu tun, dass Schulstandorte ergänzt, erweitert oder neu geschaffen werden. Falls der Bezirk Mitte einmal doch dazu kommen sollte, Kapazitäten über den Bedarf zu haben, dann werden Bezirksschulbeirat, Bezirkselternausschuss und andere darlegen, dass die Planungen auf einer durchschnittliche Klassenfrequenz von 24 Schüler/-innen basieren. Das sei in vielen Bereichen, in fast allen des Bezirks Mitte, zumindest nach der Grundschulverordnung vorgesehen. Doch es gibt ja die Möglichkeit, den Antrag auf Klassenfrequenzabsenkung aufgrund der besonderen Situation vor Ort zu stellen. Das sei in vielen Bereichen heute gar nicht möglich, weil die Plätze dafür an anderer Stelle nicht vorhanden seien.

Er schlägt vor, konkrete Fragen zur Vorlage zu stellen. Er merkt noch an, dass der SEP fortgeschrieben werde. Bei der nächsten Fassung werde man auf Sachverhalte wie die Sellerstraße eingehen. Zur Schulstraße 97 gebe es gerade einen Entscheidungsprozess. Wenn der Standort für einen Schulneubau qualifiziert wird, soll er von der HOWOGE errichtet werden. Herr Spallek gehe davon aus, dass dazu bald beschlossen werde. Damit würden zusätzliche Potenziale geschaffen.

Frau BV Linnemann (SPD) dankt für die Einführung. Sie regt an, auf eine Klassenstärke von 24 Schüler/-innen zu orientieren.

Herr Spallek teilt mit, dass er dies auch in der Runde der Bezirksstadträte vertreten habe. In diesem Zuge gehe Frau Senatorin Scheeres davon aus, dass, stets im Einzellfall geschaut werden müsse, ob spezielle Situationen vor Ort nicht eine abweichende Haltung dazu notwendig machen. Die tatsächliche Zahl von Einschulungen werde relevant sein. Jedwedes Prognoseverfahren diene nur dazu, sich frühzeitig vorzubereiten, um gegebenenfalls zusätzliche Schulplätze zur Verfügung zu stellen. Die konkreten Beurteilungen finden im Rahmen des Monitorings statt.
Im Rahmen der Beteiligungsverfahren zum vorliegenden SEP wurde geäußert, wie das mit den Abweichungen sei? Prognosen sind nicht gleich IST-Zahlen. Abweichungen sind bezogen auf die jeweiligen Einzugsgebiete immer unterschiedlich. Man versuche, die Lage auf den Bezirk bezogen in der Gesamtheit darzustellen und dann auf die bezirklichen Regionen herunterzubrechen. Wohl wissend, dass damit die Unschärfen zunehmen. Prognosen seien komplizierte Verfahren. Am Ende könne man aber die tatsächliche Entwicklung nicht voraussehen.

Herr BV Schepke (Grüne) dankt für die Ausführungen. Er begrüßt, dass der SEP fortgeschrieben werde. Bei den Zahlen sei er unzufrieden. Es wurde vor ca. einem halben Jahr beschlossen, dass man spezielle Zahlen über Schulen haben möchte. Er habe diese nicht finden können. Er gehe davon aus, dass diese in der nächsten Fortschreibung des SEP enthalten seien. Er fragt nach der Sachlage zum ehemaligen Kleist-Gymnasium in der Levetzowstraße und ob man diesen Standort in die Betrachtungen einbeziehen könne? Des Weiteren fragt er mach dem Sachstand Zwinglistraße? Werde das ehemalige Schulgebäude in das Fachvermögen des BA übergehen?

Herr Spallek vermittelt, dass sich das BA stark auf das Thema Grundschule fokussiert habe. Anders als bei den Grundschulen gebe es bei den weiterführenden Schulen keine Einschulungsbereiche oder Einschulungsbezirke. Hier gebe es eine starke Wanderungstendenz. Viele Schüler/-innen Mittes wechseln in andere Bezirke; umgekehrt sei das nicht der Fall. Das werde jedoch nur solange funktionieren, wie andere Bezirke noch Schulplatzkapazitäten haben. Pankow hatte bis vor einigen Jahren noch Kinder aus Mitte aufnehmen können. Jetzt sei die Kapazitätsgrenze erreicht, weil sie selbst ihre Kinder nicht mehr unterbringen können. Kinder können sich in weiterführende Schulen berlinweit bewerben. Herr Spallek betont, dass man hier reagieren müsse. Deshalb habe Mitte vorgesehen, am Standort Pankstraße 17 eine Gemeinschafsschule zu entwickeln. Die BVV habe diese Entscheidung per Beschluss unterstützt.

Mitte habe diese Entscheidung in die Steuerungsrunde der Taskforce eingebracht. Der Vorschlag ist, die bisher getrennten Planungen der Sanierung der Albert-Gutzmann-Grundschule und des Neubaus einer ISS Pankstraße aufzulösen und beide Vorhaben im Sinne der Errichtung einer Gemeinschaftsschule an diesem Standort zusammenzuführen. Dafür müssten dann auch die Mittel insgesamt zur Verfügung stehen. Abgesehen davon habe Herr Spallek im letzten Schulausschuss erwähnt, dass auf Antrag des Bezirksamtes die Senatsverwaltung für Inneres und Sport die Zusage gegeben habe, dass für den außerschulischen Mehrbedarf an Sportkapazitäten, 7,5 Mio. € zur Verfügung gestellt werden, um die Schulsporthalle zu stapeln.

Es zeichne sich ab, dass Mitte einen großen Bedarf an weiterführenden Schulen haben werde. Er sei beim Gebäude in der Schulstraße 97 zuversichtlich, dass der Bezirk dort zeitnah vom Senat die Unterstützung erhalte, eine weiterführende Schule zu bauen. Die Potenziale und Möglichkeiten, die der Bezirk Mitte habe, sollte man möglichst schnell nutzen. Dazu gehöre auch das Gebäude in der Putbusser Straße 12. Der Standort selbst sei mittlerweile unter Denkmalschutz gestellt. Mitte führe derzeit eine engagierte und auch teilweise kontroverse Diskussion mit den Senatsverwaltungen, wer sich um diesen Standort kümmere. Es war ja bisher nicht ausgeschlossen worden, dass das Areal zurück gebaut werde, um einem Neubau zu weichen. Das werde jetzt deutlich schwieriger. Der größtmögliche Eingriff –Abriss – wäre nunmehr ein Eingriff in den Denkmalschutz. Das sei nicht gänzlich unmöglich, werde aber nicht gewollt. Die Senatsfinanzverwaltung meint, dass dieser Standort kein Neubaustandort sei, sondern eine Sanierung im Bestand darstelle. Die Sanierungsvorhaben, die von der Landesebene (SenSW) oder HOWOGE übernommen werden, seien jedoch im Jahr 2018 definiert worden, und zwar abschließend. Alles was jetzt kommt, komme zu spät. Im Umkehrschluss bedeute das, dass dieses Vorhaben vom Bezirk Mitte und nur durch den Bezirk Mitte umgesetzt werden müsste. Herr Spallek bittet die Ausschussmitglieder für sich selbst zu entscheiden, ob dies vorteilhaft sei und ob das der Beschleunigung der Realisierung dienen könnte. Er glaubt, dass es mit einem umsetzungsstarken Partner wie der HOWOGE schneller gehen werde.

Er bittet sich vorzustellen, dass solche umfangreichen planungs- und Abstimmungsprozesse verschiedener Beteiligter wie BVV, Bezirksamt,HOWOGE und PS Wedding Zeit brauchen. Desto später könne man in die Umsetzung kommen.

Hinsichtlich der Nachfrage zur Anlage 3 und zu den erbetenen Zahlen-Ergänzungen teilt Herr Spallek mit, dass das in der Fortschreibung enthalten sein werde. Das Ersuchen der BVV sei nachträglich gekommen, als der Entwurf zum Schulentwicklungsplan bereits fertig war.

Des Weiteren teilt Herr Spallek mit, dass das langersehnte Schreiben von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie eingetroffen ist, dass die Pläne zur Errichtung einer 2. Internationalen Schule am Standort Levetzowstraße 3-5 aufgegeben werden. Der Bezirk Mitte werde gebeten, sich zeitnah mit der BIM in Verbindung zu setzen, zwecks Rückgabe der Liegenschaft an den Bezirk. In dem Kontext habe der Bezirk auch erfahren, dass die BIM seit Mai 2019 am Standort Levetzowstraße eine Zwischennutzung mit einer Filmproduktionsfirma vereinbart habe. Man sei nun mit der BIM im Gespräch, wie sich die Frage der Erstattung von Betriebs- und sonstigen Kosten zu den von der BIM erzielten Einnahmen für diese und ggf. frühere Zwischenvermietungen verhalten.

Zum Standort Levetzowstraße habe das BA im Entwurf der Baumaßnahmeplanung (befindet sich in der Schlussabstimmung) eine Position vorgehalten. Man gehe davon aus, dass einige bauliche Maßnahmen nötig sein werden. Man habe sich mit der Bauaufsicht verständigt und geht bisher davon aus, dass sich durch die auf drei Jahre befristete Nutzungserlaubnis als Flüchtlingsunterkunft und die Zwischennutzungen der ursprüngliche Status als Schulstandort im Sinne des Bestandsschutzes nicht geändert habe. Das mache es einfacher, weil man nicht (wie damals an der Schule am Koppenplatz, erst Schule, dann Theaterhaus, jetzt Schule), komplett neu denken müsse.

Zum Standort in der Zwinglistraße teilt Herr Spallek mit, dass ein Träger der Erwachsenenbildung das Gebäude als Zwischennutzung gegen Entgelt nutzt. Mitte überlege, diesen Standort zu reaktivieren. Er werde sich wahrscheinlich nicht als eigenständiger Grundschulstandort entwickeln lassen, weil er zu klein sei. Die Frage stelle sich, was geeignet erscheine? Man könnte sich eine sogenannte Drehscheibe für andere Schulen vorstellen, die sich gerade in Sanierung befinden. Denkbar wäre auch die Unterbringung der schulpraktischen Seminare. Das letztere hieße aber den Standort für ca.13 Mio. € zu sanieren, damit ein Dritter den Standort nutzen könne. Herr Spallek sei davon nicht überzeugt.

Die Vorsitzende des Schulausschusses, Frau Schrader, weist darauf hin, dass die gemeinsame Sitzung heute stattfindet, weil im Rahmen der Schulentwicklungsplanung wichtige Vorhaben geplant seien, die unmittelbar von stadtentwicklungspolitischen Erwägungen betroffen seien. Das betreffe neben dem Standort Putbusser Str. 12, die Heinrich-von-Stephan-Gemeinschaftsschule, wo im Sommer 2019 ein Bebauungsplan auf den Weg gebracht wurde, von dem in den Jahren zuvor, als dieser Schulstandort geplant wurde, noch nicht die Rede war. Weiterhin sei die Charlotte-Pfeffer-Schule (Sonderförderzentrum für geistige Entwicklung) betroffen, wo es um die Errichtung eines MEB geistige Entwicklung gehe. Bisher sei aus Gründen des Ensembleschutzes ein solcher Bau nicht genehmigt worden, obwohl in diesem Gebiet mehrere andere Bauvorhaben genehmigt wurden. Herr BzStR Gothe habe in der letzten BVV ein Signal gegeben, dass es nunmehr nicht mehr um das OB gehe, sondern nur noch um das WO. Heute möchten die Ausschussmitglieder wissen, wie der Stand der Entscheidung ist. Hinsichtlich der Gottfried-Röhl-GS wurden Erweiterungsmöglichkeiten signalisiert (ein Antrag der BVV liege vor). Andere Erwägungen stehen aber im Wege. Des Weiteren wurde darüber gesprochen, was aus dem Erweiterungsprojekt der Kurt-Tucholsky- GS (Kruppstraße) werde. Auch hier gibt es Einwände unter anderem seitens des Denkmalschutzes. Es geht auch um die Zukunft des Zentralen Festplatzes, der neuerdings auch als Standort für ein neues Hertha-Stadion im Gespräch ist. Sie regt an, auf die genannten Sachverhalte einzugehen.

Frau BV Kreitmair (SPD) fragt zum Standort Levetzowstraße nach, welche Art von Schule dort geplant werde? Zum Standort Kruppstraße fragt sie nach, ob die Zahlen bei den Bedarfen mit eingerechnet worden? Herr Spallek teilt mit, dass die Zahlen in den jeweiligen Jahresscheiben mit eingerechnet wurden. Es gebe eine leichte Überschneidung zwischen dem TOP 2 und 3, weil auch bei der Gottfried-Röhl geschaut werden müsse, wie die Erweiterungs- und Ergänzungsmöglichkeiten gegeben seien. Zum Standort Levetzowstraße teilt er mit, dass man prüfe. Letztendlich müsse dann entschieden werden, ob es z. B. genehmigungspflichtige Bau- oder Umbaumaßnahmen gebe. Das hänge davon ab, was man an dieser Stelle machen möchte. Das BA sei gerade dabei sich intern darüber abzustimmen. Auch befinde man sich im Austausch mit der zuständigen Staatssekretärin. Da man noch nicht soweit sei, möchte er das Thema der künftigen Nutzung heute nicht erörtern.

Herr BzStR Gothe teilt mit, dass zu Beginn der Wahlperiode festgestellt wurde, dass das Thema Infrastrukturentwicklung eine große Herausforderung sein werde. Im Bezirksamt habe man schnell festgestellt, dass man bei den immobilientechnischen Fragen (wo kommt was hin, was könnte man machen: Kita, Schule oder gar nichts) eine Reihe von Projekten habe, die nicht so einfach zu entscheiden seien. Das Thema Infrastrukturentwicklung Kita, Schule, grüne Infrastruktur, Jugendfreizeitstätten sei ein Thema, welches man nicht am "grünen Tisch" lösen könne, sondern dass man dafür längere Prozesse benötige. Negativbeispiel sei hier die Kita in der Seydlitzstraße, ein Neubauprojekt neben dem Hallenbad, wo sich das BA zwischen dem Straßen- und Grünflächenamt, Stadtentwicklung und Jugendamt so verhalte, dass man fast wahnsinnig wurde und gezwungen war, im BA ständig Detailfragen zu klären. Dies könne nicht Aufgabe des Bezirksamtes sein. Das BA hatte dann eine Rahmenkoordination ausgeschrieben. Die Firma S.T.E.R.N., wurde beauftragt, Fragen der sozialen und grünen Infrastruktur systematisch zu bearbeiten.

Das BA stellt sich vor, die gesamte Bezirkskulisse wie eine Entwicklungsmaßnahme zu sehen, wo eine Reihe von Infrastrukturaufgaben abzuarbeiten seien. Dieses Instrument habe sich gut etabliert und die Zusammenarbeit funktioniere zwischen dem Schulamt, der vorberatenden Bauleitplanung und der Firma S.T.E.R.N. als Dienstleister hervorragend. In der Rahmenkoordination sitzen alle Ämter mit an einem Tisch und versuchen, einen gemeinsamen Blick auf die Aufgaben zu haben, die zu leisten sind. Konkurrenzdenken um den Kampf um Flächen werde zurückgestellt. Herr Gothe betont, dass mittlerweile eine gute Betriebstemperatur erreicht wurde.

nschließend teilt Herr Gothe zu den Zahlen im Schulentwicklungsplan mit, dass bei den weiterführenden Schulen (wie Gymnasien und integrierten Sekundarschulen), bezogen auf das Jahr 2030 (Ende der Prognose) es ein Fehlbedarf bei den Gymnasium von 14 Zügen gebe. Bei den integrierten Sekundarschulen fehlen bis 2030  28,2 Züge. Zusammen seien das 42 Züge, die perspektivisch bis 2030 fehlen. Im Sinne von Stadtentwicklung sind das nicht mehr viele Jahre. Herr Gothe habe noch einmal überschlagen, dass man vielleicht bis 2030 in der Lage sei (Stand heute) 20 bis 28 Züge, wenn es richtig gut laufe, nachzurüsten. Das bezogen auf die 42 Züge, die fehlen. Mit Stand von heute habe man ein erhebliches Defizit zu dem, was man eigentlich erreichen müsste.
Man arbeite zwar gut zusammen, aber man sei noch lange nicht in der Lage sagen zu können, dass man sich keine Sorgen machen müsse.

Hinsichtlich der Baumaßnahme in der Karl-Marx-Allee (Charlotte-Pfeffer-Schule) teilt Herr Gothe mit, dass sich jetzt schon abzeichne, dass beim Generationswechsel Familien nachziehen werden. Die Wohnungsbaugesellschaft Mitte verfolge die Politik, große Wohnungen nicht an eine Person zu vermieten, sondern an eine mehrköpfige Familie. Das bedeutet, wenn der Generationswechsel in 10 Jahren abgeschlossen sein werde, dann leben dort nicht mehr 8.500 Einwohner/-innen, sondern 16.000 Einwohner/-innen. Für diese Vielzahl sei dieses Gebiet einmal geplant gewesen, ohne dass dort ein Neubau berechnet wurde. Der Bestand könne sich unkontrolliert weiter nachverdichten. Hier findet sich eine Spannbreite, die dieses Thema noch bedeutend kritischer werden lasse.