Auszug - Aussprache zu aktuellen Themen (15 min)  

Herr BV Kurt (Grüne) erinnert, dass der Ausschuss einen Stadtplan für Obdachlose angeregt hatte. Er bittet, den Plan von der Heiligkreuzkirche Kreuzberg zu vervielfältigen und im Bezirk Mitte auszulegen. Somit könnte der Beschluss der BVV umgesetzt werden.

Des Weiteren habe das BA zugesagt, Informationen zum QM-Projekt Stralsunder Straße 6 zu Senioren/-innen mit Migrationshintergrund zugänglich zu machen und zu informieren, ob es schon Zielvereinbarungen mit den Trägern der Altenhilfe gebe?

Abschließend fragt er nach, ob dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit das Protokoll der Steuerungsrunde „Geflüchtete Menschen“ übermittelt werden könnte? Es soll ein Konzept ASOG PLUS geben. Herr BzStR Gothe teilt mit, dass das gesamte ASOG-System ausdifferenziert werden müsse, um die verschiedenen Bedarfsgruppen besser zielgerichteter unterbringen zu können. Herr Marien teilt ergänzend mit, dass ein Problem die Immobilien seien. Man sei auf der Suche nach einem Träger. Konkrete Ergebnisse liegen noch nicht vor.

Die Stralsunder Straße werde aus dem nächsten Haushalt kofinanziert für die Koordinierung der Seniorenarbeit und Nachbarschaftsarbeit mit 30.000 €, um entsprechend Personal einzusetzen. Eine Person konnte eingestellt werden. Das QM habe angeboten, das BA zu unterstützen, und habe ein Projekt zur Seniorenarbeit aufgelegt. Der Träger „Jahresringe“ habe sich für die Stralsunder Straße beworben. Der Träger wurde ausgewählt. Das BA und der Träger sind eine Kooperation eingegangen. Der Träger sei im Aufbau und habe verschiedene Aktivitäten aufgelegt. Ziel sei es auch, sich an Menschen mit Migrationshintergrund zu wenden und sie mit einzubeziehen. Im vergangenen Monat wurde ein Startgespräch geführt.

Zur Spandauer Straße wird mitgeteilt, dass die WBM dem BA Mitte im vergangenen Jahr angeboten habe, die Einrichtung weitestgehend barrierefrei zu gestalten. Das scheiterte, weil dem vorgelegten Plan von FM nicht gefolgt werden konnte. Es fehlte einiges bei der Kostenaufstellung. Auch gab es Nachfragen, weil nicht nur Rampeneinbau erforderlich waren, sondern auch Türöffner. Seit diesem Jahr gebe es eine neue Kollegin, die für die Koordination der bezirklichen Senioreneinrichtungen zuständig sei. In der letzten Woche habe eine Begehung der Einrichtung zusammen mit der WBM stattgefunden. Derzeit liege ein konkreter Finanzierungsplan für den Einbau der Rampen vor. Die WBM möchte einen langfristigen Mietvertrag. Das BA könne dem folgen. Geplant sei, dass die Koordinatorin 2x in der Woche in der Einrichtung vor Ort sein werde, um dort die Einrichtung ein wenig aktiver zu gestalten.

Herr BV Radloff-Gleitze (SPD) fragt nach, warum Poller vor dem Eingang zu einem Café gestellt wurden, damit Gäste mit einem Kinderwagen nicht mehr das Café betreten können? Wie reagiere das Bezirksamt darauf? Herr BzStR Gothe vermittelt, dass die Bauaufsicht vorbeischauen werde. Die Tür sei 90 cm breit. Die beiden Stangen, die das verengen, seien unter 60 cm und stellen ein Hindernis dar. In einem Fluchtfall sei das auch ein gefährliches Hindernis und deshalb müsse das weg. Die Bauaufsicht bestätige das und habe eine Anordnung auf den Weg gebracht.

Auf die Frage von Herrn BV Kurt (Grüne) teilt Herr BzStR Gothe mit, dass Frau Warning eine Freelancerin sei und durch ihr eigenes Netzwerk Wohnraumvermittlung betreibe.