KLR:

Facility Management

Herr BzStR Spallek bezieht sich auf die Unterlage vom 14.08.2019, die den Ausschussmitgliedern am 27.08.2019 übersandt wurde.

Zu zwei defizitären Produkten wird berichtet. Die Kosten im Bereich „Katastrophenschutz, Zivilschutz und Notfallversorgung“ werden zu 70% nicht refinanziert. Die hohen Kosten entstehen für regelmäßige Überprüfungen der Anlagen sowie Erneuerung der Ausstattung.

Das zweite Produkt seien die „Grundstückdienlichen Rechtsgeschäfte“. Die Grundlage als auch der Aufwand unterscheiden sich von Bezirk zu Bezirk. Die Bezirke haben sich zur Bezugsgröße nicht neu verständigen können.

Schule und Sport

Herr BzStR Spallek berichtet über die Auswirkungen von Instandsetzungsarbeiten der Schulen und Kindergärten auf Produkte, die das Bereitstellen von Schul-, Kita- aber auch Ganztagsschulplätze beinhalten. Diese weisen ein hohes Defizit aus. Die Flächen der Schulen im Bezirk Mitte seien im Vergleich zu bspw. DDR-Typenbauten anders konzipiert und wirken sich negativ aus. Der Vorjahresvergleich sei ein ausschlaggebendes Kriterium, nicht die Planung der voraussichtlichen Kosten. Es sei eine berlinweite Arbeitsgruppe eingerichtet worden, die anstrebe, Bauunterhaltungskosten lediglich informatorisch auf das Produkt wirken zu lassen, da diese bereits zugewiesen seien. Die Buchungsrichtlinie soll angepasst werden, sodass sich die Zahlen für den Bereich Schule bis zum Jahresende ändern werden.

Frau BV Schrader von der Fraktion DIE LINKE verweist auf einen entsprechenden Beschluss der BVV und die Bitte zu prüfen, ob die Finanzierung von Schulplätzen nicht von der Schulbauoffensive abgekoppelt werde. Der Steuerungsdienst habe im Schulausschuss berichtet, dass die Schulplätze sehr gut besetzt seien, aber aufgrund der schlechteren Flächenbilanz im negativen Bereich bleiben. Sie erkundigt sich, ob die Schulbauoffensive eine positive Wirkung haben werde.

Herr von BzBm von Dassel informiert, dass das bisher erzielte Ergebnis im Gespräch mit den Finanzstadträten zufriedenstellen sei, mehr aber derzeit nicht möglich sei. Den Forderungen des Bezirks Mitte bzgl. der KLR für Schule halten die anderen Bezirke die Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung entgegen.

Auf weitere Nachfragen von Frau BV Schrader berichtet Herr BzStR Spallek, dass die Schulstadträte bzgl. der Sperrung von Schulräumen für Instandsetzungsarbeiten und ggf. Erschließung ausweichender Flächen hinsichtlich der Auswirkungen auf die KLR bislang keine Vereinbarung getroffen haben. So auch bezüglich der Qualitätsförderung, deren Kosten sich ebenfalls negativ auf die Kosten je Schulplatz auswirken würden. Die Modularen Schulbauten bzw. die Modularen Ergänzungsbauten (MEB) müssten sich aufgrund der effizienteren Fläche positiv auf die KLR auswirken.

Herr BzStR Spallek berichtet zu weiteren Produkten, z.B. zur Förderung benachteiligter Kinder. Bei der Hortkosten freier Träger habe es eine positive Veränderung gegeben, im Gegensatz zu den Hortkosten kommunaler Träger.

Herr BzStR Spallek sagt auf Nachfrage zu, einzelne Maßnahmen nachzureichen.

Personal

Facility Management

Herr BzStR Spallek und Mitarbeiter im Bereich Facility Management berichten, dass 86% der Stellen besetzt seien. Lediglich fünf Stellen befinden sich derzeit nicht in einem Besetzungsverfahren, da diese entweder für Fördermaßnahmen des Jobcenters vorgehalten werden oder eine Aufgabenbeschreibung erstellt werden müsse. Auf Nachfrage von Frau BV Schrader berichtet Herr BzStR Spallek, dass die Haushaltsberatungen für die Jahre 2020/21 abgeschlossen seien und somit auf der Grundlage der zur Verfügung stehenden Stellen gesteuert werden müsse. Ich Fachbereich FM 3 handle es sich bei den im Verfahren befindlichen Stellen hauptsächlich um Leitungspositionen.

Der Zielwert, 95% der Stellen besetzt zu halten, werde mit dem aktuellen Wert von 82% verfehlt.

Es werde geprüft, in begründeten Ausnahmefällen mit niedriger Bewerberquote, befristete Zuschläge bei der Stellenakquise anbieten zu können. Es soll zudem geprüft werden, diese Zulage auch dem Bestandpersonal zu gewähren, um keine Ungleichbehandlung zu fördern. Aktuell soll der Wechsel von einem Bezirksamt zum anderen nicht mit einer Zulage prämiert werden.

Frau Scheffler (BüDep der Fraktion Bü´90/Die Grünen) betont, dass die Gewährung eines befristeten Zuschlags oder einer Prämie kritisch zu prüfen sei. Ungleichbehandlungen zum Nachteil länger Beschäftigter sollten vermieden werden.

Der Mitarbeiter des Internen Dienstes der Serviceeinheit Facility Management ergänzt, dass ein regelmäßiger Austausch mit anderen Bezirken stattfinde, um von den verschiedenen Erfahrungen profitieren zu können. Zur Ausschreibung von Stellen werden neben den eigenen Plattformen auch Jobportale genutzt.

Schule und Sport

Im Bereich Schule und Sport seien derzeit 89% Vollzeitäquivalente (VZÄ) besetzt. Lediglich zwei Stellen befinden sich nicht im Besetzungsverfahren und können auch nicht besetzt werden, da es sich um Stellenanteile handle. Der Leiter des Internen Dienstes der Abteilung Schule und Sport berichtet, dass es Möglichkeiten gebe, diese Anteile zu verwenden, so z.B. zur Finanzierung von Höhergruppierungen von Tarifbeschäftigten, aber auch zur Schaffung neuer Beschäftigungspositionen. Es bestehe zudem ein Handlungsbedarf bezüglich nicht anwesenden Personals. So seien beispielsweise von 67 eingestellten Hausmeistern 8 nicht einsetzbar.

Der Leiter des Internen Dienstes weist auf seine umfangreiche schriftliche Erklärung zum Personalmanagement, zur Personalentwicklung und –gewinnung im Bezirksamt Mitte hin, in der er insbesondere darauf hinweise, dass in den vergangenen Jahren u.a. im Schul- und Sportamt folgenschwere Fehlentscheidungen getroffen worden seien, die er bei der Aufnahme der ihm übertragenen Aufgaben geerbt habe und nun Optimierungsmöglichkeiten prüfe.

Auf Nachfrage von Frau BV Schrader berichtet Herr BzBm von Dassel über die Möglichkeit, nichtbesetzte Stellenanteile oder –reste zusammenzufassen und neue Stellen zu schaffen. In der Praxis werden Bewerber*innen, die im Verfahren einen sehr guten Eindruck hinterließen, im Bezirksamt beschäftigt, auch wenn die avisierte Stelle durch eine andere Person besetzt worden ist.

Zielerreichung:

Facility Management

Zum Jahresende 2019 werden die Ziele 2020 vereinbart, zu denen im Januar 2020 berichtet werden könne.

Im Bereich Facility Management sollen die veranschlagten Bauunterhaltungsmittel vollumfänglich ausgeschöpft worden. Der Stand der verausgabten Mittel stehe frühestens zum 31.12.2019 fest.

Das zweite Ziel sei die Erhöhung der für die Bauvorbereitung und Baudurchführung zur Verfügung stehende Projektkapazität mit dem Ziel, die Besetzungsquote von 95% zu erreichen. Dazu sei vorangehend berichtet worden. Die unbesetzten Stellen befinden sich ausnahmslos im Besetzungsverfahren.

Schule und Sport

Im Bereich Schule und Sport sei das Ziel der rechtzeitigen und bedarfsgerechten Bereitstellung von Schulplätzen in öffentlichen Schulen im Bezirk Mitte sowie die Zuweisung von Schulplätzen erreicht worden. Letzteres sei ein Kriterium der Quantität, nicht der Qualität.

Der Schulentwicklungsplan sei erstellt und zur Beschlussfassung der BVV vorgelegt worden.

Die Optimierung der KLR befinde sich in der Debatte.