Auszug - "Leitlinien für Integration" unter Hinzuziehung des Materials der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  

Die Vorsitzende, Frau Hoff, berichtete aus dem Ausschuss für Bürgerdienste, Interkulturelle Angelegenheiten und Gleichstellung, dass an die jeweilige Fachabteilung des Bezirksamtes 6 Fragen zur Beantwortung übergeben wurden. Die Beantwortung soll danach im jeweiligen Fachausschuss behandelt werden. Frau Hoff bittet, genauso zu verfahren. Die 6 Fragen wurden als Tischvorlage an die Mitglieder des Ausschusses verteilt.
Im Zusammenhang des zu erstellenden Integrationskonzepts wurde in der BVV vor der Sommerpause beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzuberufen. Die Zusammensetzung der Mitglieder ist noch nicht erfolgt.

Frau BV Dr. Stiller (Grüne) merkte an, dass sie grundsätzlich mit der Herausnahme der Fragen einverstanden sei. Sie legt aber Wert darauf, dass es in den Fachabteilungen darum geht, dass intern eine Auseinandersetzung mit diesen Fragen stattfindet. Sie bezog sich auf die Ausführungen ihrerseits in der letzten Sitzung, dass Leitlinienprozesse von allen Beteiligten akzeptiert werden müssen.
Weiterhin merkte sie an, es muss noch geklärt werden, wie mit dem ursprünglichen Papier “Leitlinien für Integration” umgegangen wird. Das Papier ist nicht nur zur Kenntnis und Diskussion übergeben worden. Frau Dr. Stiller wünscht nicht, dass die erhaltenen “Leitlinien für Integration” an das BA zurückgegeben werden, bevor dieser Prozess abgeschlossen ist.

Die Vorsitzende, Frau Hoff, bemerkte zu den Ausführungen von Frau BV Dr. Stiller,  dass sie es für sinnvoll hält, fachspezifische Handlungsaktionen zu erarbeiten.

Frau BV Dr. Stiller (Grüne) stellt noch einmal ihre Erläuterungen dahingehend dar. Sie meint, dass die zur Befassung erhaltenen “Leitlinien für Integration” erst an das BA zurückgegeben werden, wenn die Diskussionen im Ausschuss abgeschlossen sind.

Herr BV Dr. Knape (CDU) und Frau Dr. Reuter (PDS) sowie Herr BV Pawlowski (FDP) stimmten den Ausführungen von Frau BV Dr. Stiller zu.