Fraktion der SPD:

Herr BV Schug erkundigt sich nach dem neuen Eigentümer der „Köpi“ in der Köpenicker Str. 137 Es merkt an, dass es Konflikte mit der Wagenburg geben könnte.

Herr BzStR Gothe sagt zu, die Information nachzureichen, da hierzu bisher nichts bekannt ist.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Herr BV Bertermann nimmt Bezug auf den Artikel des Tagesspiegels zum „Checkpoint Charlie“ und der Position des Bezirksamts Mitte und erkundigt sich nach dem Sachstand.

Herr BzStR Gothe schildert den bisherigen Werdegang zur Planung des „Checkpoint Charlie“, zu deren Treffen das Bezirksamt Mitte nicht eingeladen worden sei. Er werde jedoch regelmäßig von der Presse dazu befragt und im Ergebnis falsch wiedergegeben. Er betone daher, dass er auf die Erhaltungssatzung hingewiesen habe, sich jedoch nicht zu Höhen der Häuser äußern werde. Sinnvolle Vorschläge würden befürwortet.

Fraktion DIE LINKE:

Frau BV Mayer bezieht sich auf die Veranstaltung zur Rathenower Str. 15-17 und erkundigt sich nach den geäußerten Einwendungen, nach den besprochenen Inhalten und ggf. nach dem vereinbarten Zeitplan für die Bebauung.

Herr BzStR Gothe schildert den bisherigen Werdegang. Der Wettbewerb habe bereits 2013 stattgefunden, mit dem Ergebnis, dass das 8-geschossige Bestandsgebäude stehen bleibe, die kleineren Gebäude sowie der Wall entfernt werden, dafür drei neue Häuser gebaut werden. Die Senatsverwaltung habe entschieden, dass das Grundstück an die WBM gehe. Im Juni 2015 hat das Bezirksamt einen Beschluss zur „Entwicklung Standort Rathenower Straße 16“ gefasst (siehe Anlage 1). Die derzeitigen Planen beinhalten drei Häuser im U-Form mit Gewerbe im Erdgeschoss. Es gebe ein Beteiligungsverfahren für den neu entstehenden Quartiersplatz. Aus drei Konzepten soll eine Auswahl erfolgen. Ein Architekturwettbewerb zu den Wohnneubauten wird noch erfolgen. Hier sollen u. a. Wohnungen für besondere Bedarfsgruppen entstehen.

Es gab 15 Einwendungen zugunsten einer Denkmalunterschutzstellung.

Fraktion der CDU:

Herr BV Leuschner erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zum Grundstück in der Invalidenstraße, auf dem der ALDI-Markt stehe.

Herr BzStR Gothe informiert, dass Grundlagen zur Sondierung des städtebaulichen Wettbewerbs geschaffen werden. Geplant sei der Bau einer Sekundarschule.

Frau Laduch (BA Mitte) ergänzt, dass ALDI einen Bauvorbescheid beantragt habe. Die „Gruppe Planwerk“ erarbeitet derzeit die Planungen.