Auszug - Langfristige Arbeit der Begegnungsstätte in der Spandauer Str. 2 sichern  

 
 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 7.5
Gremium: Soziales und Gesundheit Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 12.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
2136/V Langfristige Arbeit der Begegnungsstätte in der Spandauer Str. 2 sichern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Soziales und GesundheitBezirksamt Mitte von Berlin
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Da der Ausschussantrag nach der Frist zur Einreichung der BVV-Unterlagen für die BVV am 21.11.2019 eingegangen ist, wird der als Dringlichkeitsantrag in die BVV eingehen.

 

 

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung der Fraktion der CDU).

 

 

Bei der Abstimmung waren keine Vertreter/-innen aus den Fraktionen AfD und FDP anwesend.

 
 

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