Auszug - Barrierefreiheit in Mitte herstellen!  

 
 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 7.2
Gremium: Soziales und Gesundheit Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 12.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
2092/V Barrierefreiheit in Mitte herstellen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Urchs, Lötzer und die anderen Mitglieder der Fraktion Die Linke 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der SPD
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss für Soziales und Gesundheit empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung der Fraktion der CDU).

 

Bei der Abstimmung waren keine Vertreter/-innen aus den Fraktionen AfD und FDP anwesend.

Die Drucksache wird zur endgültigen Beratung dem Hauptausschuss übergeben.

 
 

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