Auszug - Stand der Schulentwicklungsplanung für den Bezirk Mitte BE: Bezirksamt   

Die Vorsitzende, Frau Schrader, vermittelt, dass für die morgige BVV eine Vorlage zur Beschlussfassung vorliege. Die Vorlage zur Beschlussfassung werde in die Ausschüsse überwiesen. Heute wäre Gelegenheit, bereits Fragen zu stellen. BzStR Spallek teilt mit, dass es in der vorliegenden Vorlage zur Beschlussfassung 2 Seiten – Ergänzende Erläuterungen - gebe, die sich unterscheiden von dem, was dem Schulausschuss bisher vorlag. Er bittet, diese zur Kenntnis zu nehmen.

Eine Debatte zu führen halte Frau Schrader heute aufgrund der geringen Teilnahme an der Sitzung nicht für zielführend. Sie regt an, wenn die Vorlage zur Beschlussfassung überwiesen werde, sollte sich der Schulausschuss in einer 1. und 2. Lesung mit der Vorlage für den Schulentwicklungsplan auseinandersetzen. Sie schlägt vor, auch die bezirklichen Schulgremien einzuladen, die in die Beschlussfassung mit einbezogen werden müssen.

Herr BV Konrad (Piraten) regt an in der Novembersitzung den Schulentwicklungsplan anzudiskutieren, aber in der Dezembersitzung zusammen mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung zu diskutieren. Vieles betreffe den Schulausschuss und den Stadtentwicklungsausschuss.

Die Vorsitzende, Frau Schrader informiert darüber, dass sie mit dem Ausschussvorsitzenden, Herrn Bertermann, diesbezüglich bereits Kontakt aufgenommen habe. Die Ausschussmitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung stimmten bereits zu, zusammen mit dem Schulausschuss über den SEP zu diskutieren. Die gemeinsame Sitzung wird am 12.12.2019 stattfinden. Die DS 2066/V wird Gegenstand der Sitzung sein. Man habe sich darauf verständigt, dass Herr BzStR Spallek gebeten werde, in den SEP einzuführen und über die Planung und Umsetzung der Schulbauoffensive zu informieren. Es soll zur gemeinsamen Sitzung auch die mit der Analyse von Schulbaupotenzialen beauftragte Firma S.T.E.R.N. eingeladen werden, um den Ausschüssen über den Stand der Findung von Grundstücken zu informieren.

Man habe sich darauf verständigt, dass einige spezielle Standorte gemeinsam diskutiert werden sollen

    –   Putbusser Straße 12, ehemaliges Diesterweg-Gymnasium

- Sachverhalt B-Plan Heinrich-von-Stephan-Gemeinschaftsschule

- Charlotte-Pfeffer-Schule – MEB geistige Entwicklung

- Gottfried-Röhl-GS, was sei hier in Sachen Erweiterung möglich?

- Frage der Perspektive des Zentralen Festplatzes –

- Sachverhalt Sellerstraße

Weitere konkrete Standortfragen sind natürlich nicht von der Diskussion ausgeschlossen.

Die Vorsitzende fragt ob es Einwände gebe, die Sitzungszeit bis 20.30 Uhr auszudehnen. Es werden keine Einwände erhoben. Sie plane die gemeinsame Sitzung bis 20.00 Uhr durchzuführen. Danach werden die Ausschüsse getrennt weiter tagen. Sitzungsende des Schulausschusses solle dann 20.30 Uhr sein.