Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Herr Kurt (Grüne) führt aus, dass es im Ausschuss für Soziales und Gesundheit eine Diskussion zum Thema „Interkulturelle Öffnung der Altenhilfe“ gegeben habe. Im Ausschuss sei berichtet worden, dass ein dahingehendes Projekt für die Stralsunder Straße 6 geplant sei. Allerdings habe im Ausschuss keine weiteren Informationen gegeben. Er bittet um nachträgliche Zusendung von Informationen für weitere diesbezügliche Planungen. BzBm Herr von Dassel sichert diese Informationen im Nachgang zur Sitzung zu. Herr Hennig (CDU) merkt an, dass die Versorgungssituation für die Bürger*innen im Brunnenviertel sehr schlecht sei und nach Schließung des Lebensmittelgeschäftes Norma in der Brunnenstraße nicht besser werde. Auf weitere Nachfrage stimmt BzBm Herr von Dassel der Konfrontation mit einer sich verschlechternden Lebensmittelversorgung an vereinzelnden Orten zu. Auch am Hackeschen Markt habe ein großes Edeka schließen müssen, da das dortige Seniorenpflegeheim abgerissen worden sei. Das Bezirksamt sei bei dieser Thematik nur bedingt handlungsfähig und werde meistens nicht darüber benachrichtigt. Herr Krause (SPD) fügt an, dass der Standort in der Brunnenstraße saniert und Norma durch einen Penny-Markt ersetzt werde. Frau Dr. Klein (CDU) merkt an, dass die Wahlen zur Stadtteilvertretung Brunnenstraße stattgefunden haben. Es seien 15 Mitglieder gewählt worden. Dies sei eine Person mehr als bei der letzten Stadtteilvertretung. Die letzte Stadtteilvertretung habe sich, aufgrund der geringen Mitgliederanzahl, aufgelöst. Anschließend fragt sie nach der Bewertung des Wahlverfahrens und ob es Überlegungen gebe, dieses Wahlverfahren zu ändern. BzBm Herr von Dassel antwortet, dass er sich selbst nicht dazu positioniere. Er wisse jedoch, dass es entsprechende Pressemitteilungen gebe, worin sich das Bezirksamt positiv zu diesem Wahlverfahren äußert. Er könne allerdings nicht sagen, ob sich diese Pressemitteilungen auf die Anzahl der gewählten Mitglieder oder auf das Verfahren bezog.