Auszug - Mehr Schulplätze an der Gottfried-Röhl – Schulgrundstück größer machen!  

 
 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 5.4
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 18.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:35 - 20:04 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1938/V Mehr Schulplätze an der Gottfried-Röhl – Schulgrundstück größer machen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper, Lemke und die anderen Mitglieder der CDU-Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll

Es liegen ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD und ein Ursprungsantrag der Fraktion der CDU vor.

 

Da der Änderungsantrag der Fraktion der SPD der weiterführende Antrag ist, wird er abgestimmt.

Stimmergebnis:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des Änderungsantrages der Fraktion der SPD (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE, 1 Enthaltung der Fraktion der FDP).

 

Die Drucksache wird zur endgültigen Beratung dem Ausschuss für Schule übergeben.

 
 

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