Auszug - a) Mitteilungen der Vorsitzenden / des Bezirksamtes b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

 
 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 3.1
Gremium: Bildung und Kultur Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 11.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:05 - 20:04 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

a)      Mitteilungen der Vorsitzenden
Frau Morgenstern informiert über ein eingegangenes Schreiben des Landesmusikrats Berlin, in dem nachgefragt werde, ob die erforderlichen Verbesserungen zur Personalausstattung im Musikschulbereich in den kommenden Haushaltsplänen der Bezirke im Musikschulbereich berücksichtigt worden seien. (Anl.) Grundlage der Beantwortung durch den Ausschuss, so Frau Morgenstern, können die, im Zuge der Haushaltsplanberatungen des Ausschusses in der Sitzung am 12. Juni von der Leiterin des FB Musikschule, Frau Kaschny, gegebenen, positiven,  Entwicklungsstände sein (Anl.). Der Ausschuss merkt die Befassung mit der Beantwortung der Anfrage für die kommende Sitzung vor.
 

Des Weiteren teilt Frau Morgenstern mit, dass Frau Wartenberg, die in Organisation  mit dem FM, die Ausstellungen in der Lobby des Rathauses Mitte organisiert, sich und ihre Arbeit dem Ausschuss vorstellen möchte. Der Ausschuss befindet, Frau Wartenberg zur  Oktober-Sitzung einzuladen.
 

b)      Mitteilungen des Bezirksamtes
Die Mitteilungen wurden den Ausschussmitgliedern mit der Einladung übermittelt.
 

 

c)       Anfragender Ausschussmitglieder

Herr BV Krause (SPD) fragt nach dem aktuellen Stand hinsichtlich des Neubaus Bruno-Lösche-Bibliothek in der Turmstraße. Herr Rogge teilt mit, dass es zu dem Vorschlag von Frau Bezirksstadträtin Weißler, die Bibliothek in 2 Etagen des Neubaus Turmstraße 22, zu verorten, eine positive Stellungnahme der Senatskulturverwaltung gebe. Mit im Gebäude ansässig sei und bliebe die Staatsanwaltschaft. Frau Bezirksstadträtin Weißler ergänzt, dass die BIM Eigentümer sei, auch der Bauherr sein werde. Die BIM habe eine Einpassungsplanung beauftragt. Um die Räumlichkeiten, die die BIM kalkuliere, müssen die Flächenbedarfe des BA Mitte erweitert werden. Sobald dies vorliege, könnten die Mittel beantragt werden.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Mitteilungen des Bezirksamtes (146 KB)    
Anlage 2 2 2. Sachstandsauskunft FB-Musikschule in BiKu Juni 2019 (673 KB)    
 
 

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