Auszug - Entwurf des Doppelhaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 • BE des BVV-Ausschusses BiKu zur Vorlage zur Beschlussfassung Drs. 1994/V (Anl.) Einzelplan 36 – Weiterbildung und Kultur - , Kapitel 3600, 3610, 3620, 36303640) • Finanzierung der Unterhaltung von Erinnerungskultur im öffentlichen Raum; akut die Grünpflege im Güterbahnhof Moabit und nach Wiederherstellung in Gedenkstätte Levetzowstraße. Vorbereitung von ggf. Antrag der Ausschüsse UNVG und BiKu. Bezug: 26. BiKu, 05. 2019, TOP 4.1,d) Abs. 3 + 28. BiKu, 08.2019, TOP 4.4.   

Der Ausschuss nimmt die schriftliche Beantwortung des BA (s. Anl.) auf die Fragen des Ausschusses aus seiner letzten Sitzung zum Haushaltsplanentwurf, Einzelplan 36 in seiner Sitzung vom 7.8.2019 zur Kenntnis

Das grundsätzliche Anliegen der Finanzierung von Gedenkstätten, deren Bezug über den Bezirk hinausgeht, wie es bei dem Deportationsorten der Fall ist, und das Bemühen um die Finanzierung der höchsten Pflegeklasse dafür durch Senatskulturverwaltung, bleiben in Arbeit, so Bistro´in Frau Weißler.

Herr BV Freitag (Piraten) bezieht sich auf den Bücherbus und möchte wissen, ob er noch vorhanden sei? Frau Tänzer teilt mit, dass 3 neue Bücherbusse bestellt seien. Einen Bücherbus gebe es schon. Ein Maker-Bus sei aus dem EFRE-Projekt, aus dem Veranstaltungen mit Kindern durchgeführt werden können, finanziert. Die Kinder bleiben in ihrem Schulbereich, der Bus komme zu ihnen. Die Busse seien bereits durch den Haushaltsplan 2018/19 finanziert und haben für den kommenden Haushaltsplan keine Relevanz.

Auf die Frage von Herrn Freitag, aus welchem Titel die laufenden Kosten finanziert werden, antwortet Frau Weißler aus dem Titel 54040.

Da keine weiteren Fragen zum Doppelbezirkshaushaltsplan 2020/2021, Einzelplan 36 – Weiterbildung und Kultur - vorliegen, lässt die Vorsitzende, Frau Morgenstern, die Beschlussempfehlung des Ausschusses zum Einzelplan 36 abstimmen. Das Abstimmungsergebnis wird dem Hauptausschuss für seine Sitzung am 28./29.08.2019 weitergeleitet. [Abstimmungsergebnis der Fraktionen siehe unter TOP 5.1].