Auszug - a) Mitteilungen der Vorsitzenden / des Bezirksamtes b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

a)      Mitteilungen der Vorsitzenden

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Mitteilungen des Bezirksamtes

Frau BzStR´in Weißler ergänzt zu ihren Mitteilungen aus der vorangegangenen Sitzung zum Zustand des Geschichtsparks: Die Mauer werde innenseitig gereinigt und der Schriftzug werde erneuert. Die Außenseite verbleibe momentan so, wie gehabt. Betreffend der Unterhaltung der Gedenkstätten im öffentlichen Raum incl. deren Grünpflege diskutiere Ihr Amt mit der Senatskulturverwaltung, dass diese die Finanzierung übernimmt. Eine Antwort durch den Kultursenator liegt noch nicht vor. Das Bezirksamt wird dem Ausschuss über den Fortgang dieser Bemühungen auf dem Laufenden halten.

b)      Anfragen der Ausschussmitglieder

Herr BD Berg (CDU) möchte wissen, ob Berichte zutreffen, dass das Parken von Reisebussen vor der Museumsinsel ein Ende findet und damit auch die Belästigung von Menschen und historischen Fassaden durch diese Abgase? Frau Weißler bejaht dies. Ihr Amt begleite diesen Prozess.

Frau Morgenstern bittet darum, dabei darauf zu achten, dass für den vorgesehenen Ersatzort für die haltenden Busse die in Aussicht gestellten zeitlichen Befristungen für den Halt, die SLOTS, auch realisiert werden. Frau Weißler teilt mit: langfristig werde, wie in allen europäischen Großstädten, angestrebt, Reisebusse komplett aus dem Innenstadtbereich heraus zu halten.