Auszug - Keine Obdachlosencamps in der Stadt und dem Bezirk  

 
 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
TOP: Ö 6.1
Gremium: Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 12.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
1825/V Keine Obdachlosencamps in der Stadt und dem Bezirk
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Pieper, Fritz und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des geänderten Textes (1 Ja-Stimme der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Ja-Stimme der Fraktion Die Linke, 1 Nein-Stimme der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Nein-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Enthaltungen).

 

BzBm Herr von Dassel sichert im Rahmen der Diskussion zu dieser Drucksache weitere Informationen zu. Diese sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1. RdBVzK - RVNrR-623#2019 - 01_VzK_Obdachlosencamps.docx (413 KB)    
 
 

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