Auszug - des Bezirksamtes   

Herr BzStR Gothe informiert

Organisation des Verkehrs in Großstädten:

In einem Pressegespräch am 02.08.2019 hat er über seine Eindrücke zur Organisation des Verkehrs in den  australischen Großstädten Brisbane und Melbourne informiert und mit der Organisation und Entwicklung in Berlin und Brandenburg verglichen. In Australien habe sich die Entwicklung der vergangenen 70 Jahre auf den Autoverkehr konzentriert und sei nicht mehr veränderbar. In Berlin sowie dem Pendlerbereich Brandenburgs sei die Chance noch vorhanden, ein solches System nicht entstehen zu lassen. Das Netz des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) sei und werde weiter ausgebaut und erschließe viele Bereiche. Er habe in dem gemeinsamen Gespräch daher betont, wie wichtig die gemeinsame Entwicklung des ÖPNV in Berlin und Brandenburg sei und damit eine wichtige politische Aufgabe in beiden Ländern. Dieses Beispiel werde er in den Sitzungen zur „Berlin 2030“-Strategie vortragen. Pendler, die auf längeren Strecken mit dem Auto unterwegs seien, würden 10 Tonnen CO2 pro Jahr verbrauchen. Der gleiche Pendler würde mit der Bahn 2 Tonnen CO2 verbrauchen. Das Verkehrsmittel Auto oder Bahn sei ein erheblicher Faktor.

Verwertung von zwei Grundstücken am Humboldthafen:

Fälle, in denen sich Senat und Bezirk zur Verwertung einer Liegenschaft nicht einigen können, werden in das Abgeordnetenhaus eingebracht. Erstmals in der Geschichte der neuen Liegenschaftspolitik wird dieses Verfahren für zwei Grundstücken am Humboldthafen angewandt, da sich Bezirksamt und Senat im Portfolioausschuss nicht einigen konnten.. Herr BzStR Gothe möchte die bezirksseitigen Argumente dem Unterausschuss Vermögen selbst vorstellen und habe den Vorsitzenden um eine Einladung zur Sitzung gebeten.

Mühlendammbrücke:

Die Mühlendammbrücke zwischen der Leipziger Straße und der Gruner Straße wird abgerissen und neu gebaut. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sei der Vorhabenträger, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wird den Wettbewerb durchführen. Neben Fußgängern, Fahrrädern und Autos soll auch die Straßenbahn zukünftig die Brücke passieren. Während die bisherigen Pläne einen Neubau in der vorhandenen Breite vorsehen, plädiert er für eine Verschmälerung um jeweils 1 Fahrspur. Frau Senatorin Lompscher teilt seine Ansicht. Frau Senatorin Günther kenne seine Argumente, habe sich dazu aber noch nicht positioniert.

Herr Bausch (BüDep der Fraktion Bü90/Die Grünen) unterstütze die Argumente ebenfalls und sieht darin einen Gewinn für den Spittelmarkt.

ISEK Hansaviertel:

Der Wunsch sei gewesen, im Projekt „das doppelte Berlin“ nicht nur eine Förderkulisse für die Karl-Marx-Allee zu erhalten, sondern auch für das Hansaviertel. Dies konnte jedoch bisher nicht erreicht werden. Herr BzStR Gothe hofft, dass er die Notwendigkeit einer Förderkulisse im gemeinsamen Gespräch mit Frau Senatorin Lompscher verdeutlichen kann. Ohne eine Förderkulisse wäre ein städtebauliches Entwicklungskonzept nicht erforderlich, da es an Umsetzungsinstrumenten fehlen würde.