Auszug - Organisation des Verfahrens zur Beratung über den Entwurf zum Bezirksdoppelhaushalt 2020/2021 (Vorlage dazu ergibt sich aus BA-Sitzung am 6.8.2019. Unterlagen und schriftliche Handreichung des BV-Vorsteher erfolgen im Nachversand  

Der Zeitplan für die Beratungen zum Bezirkshaushaltsplan 2020/2021 liegt den Ausschussmitgliedern vor.

Frau BzStR´in Weißler teilt mit, dass hauptsächlich folgende Zielsetzungen umgesetzt werden sollen:

• Kultur stärken
• Dienstbetrieb sichern
• Digitalisierung ausbauen

Alle 3 Aufgaben stellen sich in allen Fachbereichen.

Ziel der Musikschule sei es, intensiv Angebote für Kinder und junge Erwachsene mit Einschränkungen anzubieten, die Musik erleben möchten. Die Digitalisierung hilft dabei ein Stück weiter, um die Inklusionsziele zu erreichen, aufbauend in Kooperation mit den Schulen und anderen Bildungsträgern. Dabei betont sie, dass alle Bildungsverbünde so angelegt seien. Die zu erarbeitenden Angebote müssen umgesetzt werden. Für die Umsetzung werden Rahmenbedingungen benötigt. Dazu müsse man Personal schulen und das Personal müsse weitergebildet werden.

Zum Bereich Kunst und Kultur teilt Frau Weißler mit, dass nur durch Drittmittel der Bereich finanziert werden konnte. Ein Positionspapier wurde pro Fraktion verteilt.

Sie teilt weiter mit, dass es Einrichtungen gebe, die ihren Bereich nicht adäquat absichern können, wie Erstausstattung Mitte Museum, Investitionsmittel, Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattung = 200.000 € in 2020 einmalig, in 2021  40.000 (Folgekosten und Erstbeschaffung).

Zu den Bibliotheken teilt sie mit, dass ihr Amt zeitgemäß sein möchte und das bedeutet Einsatz und Mittel. Sie verteilt anschließend den Jahresbericht der Berliner Bibliotheken pro Fraktion ein Exemplar. Man werde es mit Drittmitteln schaffen, Makerspace in der Philipp-Schaeffer-Bibliothek und Schillerbibliothek einzurichten. Anschließend erläutert Herr Rogge Makerspace. Hier gehe es darum, in einem Raum etwas zu machen, selbst zu machen, etwas zusammen zu machen, etwas herzustellen, etwas aus zu probieren. Dank der Investitionsmittel habe man es schaffen können, 2 Räume zu errichten. Hier könnte man sich z. B. im Bereich Foto, Design ausprobieren. Gearbeitet werde mit privaten Berufsschulen zusammen. In der Schillerbibliothek konnte man das mehrere Jahre ausprobieren. Mittel dafür werde man bei Umsetzung der BVV-Drucksache „Digitale Teilhabe von Kindern und Jugendlichen“ im Haushalt zur Verfügung haben.

Jetzt müsse man die Ausstattung beschaffen.
Frau Weißler vermittelt, dass es einen Titel für die Haltung von Fahrzeugen für das Makermobil (7.000 und 9.000 €) und WLAN in den Bücherbussen (6.500,00 €) geben werde.

Herr Rogge spricht Open Library an, was das BA frühzeitig in der Investitionsplanung angemeldet habe, um 2021 haushaltswirksam zu werden. Hier gehe es darum, eine Technik an den Standort zur Verfügung zu stellen, die es erlaube, dass man sich in der Bibliothek aufhalten könne, die Bibliothek nutzen, Medien zurückgebe, Entleihen könne außerhalb der von personalbetreuten Öffnungszeiten. Ab 01.09.2019 werde ein Angebot in den Bibliotheken starten, dass man Online Zeitschriften und Zeitschriften vor Ort lesen könne. Diese Angebote könne man nutzen, wie auch im Sommer den Lesegarten, WLAN usw. Man werde das mit Wachschutz oder Ähnlichem als soziale Kontrolle begleiten. Damit könne man dann die Infrastruktur stärker ausnutzen. Dort, wo es Veranstaltungsräume gebe, können dann Initiativen und Verbände diese Räumlichkeiten nutzen, ohne dass man selbst immer dabei sei. Das habe sich in Skandinavien, in Hamburg und in anderen Städten inzwischen bewährt. In den wissenschaftlichen Bibliotheken wird das schon lange praktiziert. Die Technik stelle dabei einen erheblichen Aufwand dar, die Standorte so auszustatten, dass das funktioniert.

Frau Weißler teilt abschließend mit, dass eine Erhöhung des Ansatzes von 5.200 € auf 10.000 € jährlich für die Bibliotheken in den Doppelhaushalt eingearbeitet wurde.

Des Weiteren vermittelt sie, dass 3 neue Stellen, E5, für den Hausservice und zur Sicherung des Dienstbetriebes ihn den Doppelhaushaltsplan eingearbeitet wurden. Sicherheitskräfte seien allerdings noch nicht im Eckwertebeschluss vorgesehen. Das Amt werde sich dementsprechend bemühen.

Zum Bereich Volkshochschule berichtet Herr Steinke, dass auch hier die Digitalisierung weiter und vielfältiger ausgebaut werde. Ein diesbezügliches Strategiepapier liegt für die Berliner Volkshochschulen vor. Dort seien Meilensteine für die Digitalisierung in der Erwachsenenbildung definiert. Dieses Papier begleitet in den nächsten Jahren die VHS. Man sei dabei, die IT-Infrastruktur zu erweitern und man habe IT-Grundausstattung definiert, die man in den nächsten Jahren umsetzen möchte. Des Weiteren vermittelt Herr Steinke, dass man die Aufenthaltsqualität deutlich verbessern möchte. Man möchte nicht nur den blanken Unterrichtsraum vor sich haben, sondern man möchte verschiedene Funktionen und Möglichkeiten des Aufenthalts abdecken, so dass man sich zwischen den Unterrichtszeiten ein wenig zurückziehen könne.
Abschließend vermittelt Herr Steinke, dass in der Turmstraße 75 derzeit ein großer Umzug stattfinde. Hinzu komme auch noch die Ausstattung der Lehrküche.

Gemäß des Eingangs bearbeiteten Zeitplans wird festgelegt,  dass Fragen den Haushalt betreffend bis 12.08.2019 dem Bezirksamt übermittelt werden. Das Bezirksamt beantwortet die Fragen dann bis zum 16.08.2019. Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass Nachfragen der Fraktionen bis zum 19.08.2019 an das Bezirksamt gerichtet werden sollen. Das BA wird die 2. Fragerunde bis zum 20.08.2019 beantworten. Der Ausschuss für Bildung und Kultur wird sich dann am 21.08.2019 abschließend mit den Beratungen und Beschluss des Ausschusses zum Doppelhaushalt 2020/2021 auseinander setzen.