Auszug - Aktuelle Viertelstunde
Spielplatz Frau BV Kreitmair (SPD) bezieht sich auf die Begehung am Nordbahnhof am 8.8.2019 – Bau eines Spielplatzes -. Hier sollen 370.000 € ausgegeben werden. Sie fragt nach, warum keine Kinder- und Jugendbeteiligung stattfand? Des Weiteren fragt sie nach, wie der Spielplatz gestaltet werden soll? Frau BzStR´in Weißler teilt mit, dass es den Spielplatz noch gar nicht gebe und deshalb habe keine Kinder- und Jugendbeteiligung stattgefunden. Die Mittel habe das BA eingestellt. Der Spielplatz werde nicht so, wie er damals geplant war, gebaut, weil sich mittlerweile die Nutzungsanforderungen geändert haben.
Herr BV Diedrich (DIE LINKE) bezieht sich auf die 370.000 € und dass mitgeteilt wurde, dass für diese Summe nicht viele Maßnahmen zu erwarten seien. Er fragt nach, ob es eine Liste für geplante Maßnahmen gebe? Große Eingriffe in die Planungen seien für das Bezirksamt nicht möglich, weil das Urheberrecht dagegen stehe. Herr Diedrich schlägt vor, wenn der Ausschuss es wünsche, den Architekten dazu einzuladen, der berichten könnte, was aus seiner Sicht am Nordbahnhof möglich sei. Frau Weißler teilt mit, dass man die Instandsetzung der vorhandenen Spielplätze unterscheiden müsse und die Realisierung des DRITTEN. Für die Instandsetzung gebe es keine Kinder- und Jugendbeteiligung. Die 370.000 € seien nicht für die Umsetzung des eigentlichen ursprünglichen Plans. Frau Weißler betont, dass sie sich beraten lassen müsse, wer die Verhandlungen führe, denn der Vertrag sei mit Grün Berlin geschlossen.
Linienstraße Herr BD Schulze (CDU) spricht die Markierungsarbeiten für Fahrräder in der Linienstraße an. Er fragt nach, ob die Einbahnstraßenregelung aus der Planung herausgenommen wurde? Frau Weißler verneint. Es sei angeordnet. Bis Ende September 2019 sollten alle Markierungen und Schilder stehen. Es handele sich hier um eine Vollzugsfrage.
Zebrastreifen Habersaathstraße vor der Kita Herr Roet (CDU) fragt nach dem aktuellen Stand
Frau Weißler sagt zu, die Antworten nach zu reichen. |
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