Auszug - Genehmigung des Protokolls der 32. Sitzung am 20.04.2004 und der 33. Sitzung am 04.05.2004  

Frau Dr. Stiller bittet darum, dass der TOP 3.5 - Ergebnisbericht der Unterarbeitsgruppe A08 - gemeinsam mit dem TOP 4.2 - Drucksache 1326/II - vorgezogen und unter TOP 3.1 behandelt wird.

Die Mitglieder sind mit der Änderung einverstanden.

Frau Wildenhein-Lauterbach teilt mit, dass die SPD-Fraktion die Drucksache 1228/II - Einbau von Rauchmeldern - auf die September-Sitzung vertagen möchte.

Frau Wildenhein-Lauterbach fragt bei den Mitgliedern nach, ob es Änderungs- oder Ergänzungswünsche zum Protokoll der 32. Sitzung am 20.04.2004 gibt. Da dies nicht der Fall ist hält Frau Wildenhein-Lauterbach fest, dass das Protokoll der 32. Sitzung einstimmig angenommen ist.

Weiterhin fragt Frau Wildenhein-Lauterbach bei den Mitgliedern nach, ob es Änderungs- oder Ergänzungswünsche zum Protokoll der 33. Sitzung am 04.05.2004 gibt. Da dies auch nicht der Fall ist hält Frau Wildenhein-Lauterbach fest, dass das Protokoll der 33. Sitzung ebenfalls einstimmig angenommen ist.