Auszug - Park am Nordbahnhof mit vielen Beteiligten weiterentwickeln  

Die Fraktion Bü90/Die Grünen bringen einen geänderten Text zum geänderten Antrag ein, der wie folgt lautet:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Planungen für einen Grünzug und eine Wegeverbindung des Nordbahnhofs bis zum Humboldthain in die Vorhabenliste für Bürger*innenbeteiligung des Bezirks aufzunehmen.

Ziel soll u.a. eine erhöhte Aufenthaltsqualität für alle Alters- und Nutzungsgruppen sein.

Im Park am Nordbahnhof sollen schon vor der Erneuerung und Ertüchtigung Schwerpunktkontrollen des Ordnungsamtes erfolgen, mit dem Ziel, das Berliner Hundegesetz umzusetzen.

Der geänderte Tex wird wie folgt abgestimmt:

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Änderungsantrags (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen der Fraktion der CDU).

Die Fraktionen Af’D und FDP waren entschuldigt und haben an der Abstimmung nicht teilnehmen können.